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Eine Untersuchung des Verhältnisses von Demokratie und Kartellrecht mit besonderen Bezügen zum Marktmachtmissbrauch in der Digitalwirtschaft
Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 46
2023. 214 S.
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ISBN 978-3-428-18826-0
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht das Verhältnis von Demokratie und Kartellrecht und fragt nach dessen Potenzial, die Demokratie zu stützen. Sie versucht einen Zusammenhang zwischen Demokratie und Kartellrecht zu ermitteln. Dabei beleuchtet die Arbeit die Hintergründe des Kartellrechts und der Entscheidung für die Wettbewerbswirtschaft. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Literatur der Freiburger Schule und dem Gedanken der Wettbewerbsfreiheit. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes wird auf seine freiheitlichen Wurzeln untersucht, wobei insbesondere die Rolle der individuellen Freiheit in den Blick gerät. Die Arbeit stellt diese mit der Wettbewerbsfreiheit in Zusammenhang. Exemplarisch wird anhand der Facebook-Entscheidung des BGH aufgezeigt, wie sich der Zusammenhang von Demokratie und Kartellrecht in der Rechtsprechung wiedererkennen lässt. Anlass für dieses Beispiel ist die aktuelle Diskussion in der Gesellschaft darüber, welche Auswirkungen mächtige Digitalkonzerne auf die Demokratie haben.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen des Verhältnisses von Demokratie und Kartellrecht
Wettbewerbsschutz – Das Verhältnis von Verfassung und Wirtschaftsverfassung (GWB) in Deutschland – Die Ziele des Kartellrechts – These: Demokratieschutz als Grund/Ziel des Kartellrechts/des Schutzes vor privater Macht

2. Ordoliberalismus, Freiburger Schule und soziale Marktwirtschaft
Demokratiebezüge als Anhaltspunkte für die Ergiebigkeit der These – Der Kontext der Entstehung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Die Entscheidung für die soziale Marktwirtschaft – Wiederentdeckung der Wurzeln des Kartellrechts – Zusammenfassung – Exkurs: Biographisches zu Eucken und Böhm

3. Wettbewerb und Wettbewerbsfreiheit
Fokus auf die Freiheit des Wettbewerbs als Ziel des Kartellrechts – »Die« Freiheit als mögliches verbindendes Element von Wettbewerb und Demokratie?

4. Demokratie
Demokratiebegriff – Demokratie und Freiheit – Demokratie als Instrument zur Verwirklichung von gleicher Freiheit als Parallele zum Wettbewerb als Verwirklichung von Freiheit – Zwischenergebnis und Ausblick

5. Der Zusammenhang von Demokratie und Wettbewerb (Zusammenführung)
Aspekte der Zusammenhänge zwischen Demokratie und Wettbewerb – Private Macht und Demokratie

6. Anwendung der Ergebnisse auf den Marktmachtmissbrauch in der Digitalwirtschaft
(Wie) spiegeln sich die vorausgegangenen Überlegungen in aktuellen Entwicklungen/Entscheidungen zum Marktmachtmissbrauch im Online-Sektor? – Die Facebook-Entscheidung des Bundesgerichtshofs – Die Facebook-Entscheidung im Kontext der Konsumentensouveränität/-wahlfreiheit – Bezug zum Hintergrund des Kartellrechts

Schlussbetrachtung / Schluss / Ergebnisse im Überblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Macht Freiheit Selbstbestimmung Facebook-Entscheidung Souveränität Wahlfreiheit Ordoliberalismus Interdependenz
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