Ein Vergleich der Eingriffsschwellen im deutschen und US-amerikanischen Recht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre
2010. 252 S.
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ISBN 978-3-428-13281-2
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ISBN 978-3-428-53281-0
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ISBN 978-3-428-83281-1
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Beschreibung

Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.

Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Staatliche Ermittlungsbefugnisse auf dem Vormarsch? - Problemstellung - Gang der Darstellung - B. Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Eingriffe in die Privatsphäre des Bürgers im deutschen Recht: Grundrechte als Abwehrrechte und Schutzauftrag - Der Schutz der Privatsphäre durch das Grundgesetz - Eingriffsschwellen für Eingriffe in die Privatsphäre im Strafprozess- und Gefahrenabwehrrecht - C. Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Eingriffe in die Privatsphäre des Bürgers im amerikanischen Recht: Einleitung - Verfassungsrechtlich gewährleisteter Schutz vor staatlichen Eingriffen in die "Privatheit" - Eingriffe in das Recht auf Privatheit: Ermittlung der verfassungsrechtlich vorgegebenen Eingriffsschwellen - Inhaltliche Anforderungen an die Qualität der zu Grunde liegenden Informationen - Ausnahmen vom warrant-Erfordernis - D. Ermittlungen auf Grundlage mehrdeutiger bzw. neutraler tatsächlicher Anhaltspunkte: Befugnisse zu Ermittlungsmaßnahmen im Zollverwaltungsgesetz - Eingriffe in den Schutzbereich des vierten Amendment auch ohne "probable cause" bei Vorliegen von "reasonable suspicion" - E. Ermittlungsmaßnahmen mit freiwilliger Kooperation des Betroffenen: Anhalten und Befragen von Personen gem. § 22 Abs. 1a BPolG - Eingriffe in die Privatsphäre durch die Erhebung von DNA-Mustern - Ermittlungen mit dem Einverständnis des Betroffenen in der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court - F. Ortsbezogene bzw. ereignisunabhängige allgemeine Ermittlungsmaßnahmen: Ereignisunabhängige Personenkontrollen nach deutschem Landesrecht - Ereignisunabhängige Personenkontrollen nach amerikanischem Recht - G. Fazit - Literaturverzeichnis und Sachregister

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