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Eigentumsrecht und Enteignungsunrecht

Analysen und Beiträge zur Vergangenheitsbewältigung, Teil 3

2012. 234 S.
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ISBN 978-3-428-13910-1
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ISBN 978-3-428-53910-9
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ISBN 978-3-428-83910-0
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Beschreibung

Rechtsstaatliche Vergangenheitsbewältigung verlangt mehr als die – notwendigen – Anstrengungen einer staatlichen Erinnerungskultur. Zur Wiedergutmachung des Vertreibungs- und Enteignungsunrechts nach dem Zweiten Weltkrieg muss auch etwas getan werden. Wo staatliches Unrecht wütete, kann und darf der Rechtsstaat die Opfer und ihre Angehörigen mit den Folgen nicht allein lassen. Hier zeigen sich in jüngerer Zeit manche positiven Ansätze eines stärker gewordenen Rechtsbewusstseins, aber auch weiterhin beharrliche Defizite. Worum es gehen muss, das ist, das Thema seiner politischen Manipulierung und Tabuisierung zu entreißen und den Diskurs über die Gerechtigkeit der Vergangenheitsbewältigung national wie grenzüberschreitend offen und im Einklang zu halten mit den europäischen Fundamenten von Recht, Freiheit und Eigentum. Auch das dritte Symposium der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht (nach 2006 und 2008) will dazu Analysen und Beiträge leisten. Der vorliegende Teilband enthält die überarbeiteten und aktualisierten Beiträge der Tagung im Jahre 2010.

Inhaltsübersicht

Otto Depenheuer
Das alte Eigentum und die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes – Zwischen Vergessen, Erinnern und Wiedergutmachung

Abstract

Hans-Peter Folz
Das Recht der Staatenverantwortlichkeit als Quelle effektiver Restitutionspolitik?

Abstract

Albrecht Wendenburg
Eigentumsrestitutionsansprüche und Regeln zum begünstigten Flächenerwerb

Abstract

Hermann-Josef Rodenbach
Die Praxis des Entschädigungsrechts

Abstract

Johannes Wasmuth
Notwendige strafrechtliche Rehabilitierung der Verfolgungsmaßnahmen gegen Opfer der »Boden- und Wirtschaftsreform«

Abstract

Jan Filip
Einige Probleme der Vergangenheitsbewältigung am Beispiel der Restitutionen in der Tschechischen Republik

Abstract

Andrzej Wróbel
Wiedergutmachung durch Restitution im deutsch-polnischen Verhältnis – im Lichte der Rechtsprechung des EGMR und des Obersten Gerichtshofs

Abstract

Hans-Detlef Horn
Zum Umgang des Rechtsstaats mit vorangegangenem Unrecht

Abstract

Nachwort – Ein Rückblick auf drei Fachtagungen

Die Autoren

Sach- und Personenverzeichnis


Otto Depenheuer
Old Property and the Guarantee of Property – Between Forgetting, Remembering and Compensation

Abstract

Hans-Peter Folz
The Law of State Responsibility as a Source of Effective Restitution Policy?

Abstract

Albrecht Wendenburg
Claims of Restitution of Property and Regulations of Privileged Land Acquisition

Abstract

Hermann-Josef Rodenbach
The Practice of Loss Compensation

Abstract

Johannes Wasmuth
Necessary Rehabilitation under Criminal Law Aspects of the Measures of Persecution Used Against Victims of the «Land and Industry Reform«

Abstract

Jan Filip
Selected Problems of the Process of Coming to Terms with the Past at the Example of Restitutions in the Czech Republic

Abstract

Andrzej Wróbel
Compensation by Restitution in the German-Polish Relationship – In Respect of the Jurisdiction of the ECtHR and the Supreme Court

Abstract

Hans-Detlef Horn
About the Constitutional State Dealing with Former Injustice

Abstract

Closing Remarks – A Retrospective View of Three Symposia

The Authors

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