Eigentum und Steuern in der Republik

Ein Beitrag zum steuerverfassungsrechtlichen Halbteilungsgrundsatz

2008. 520 S.
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ISBN 978-3-428-12276-9
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ISBN 978-3-428-52276-7
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ISBN 978-3-428-82276-8
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Beschreibung

Angesichts stetig steigender Lasten der Bürger durch Steuern und Abgaben hat der Halbteilungsgrundsatz des Bundesverfassungsgerichts, mit dem auf Basis des Eigentumsgrundrechts des Art. 14 GG eine maximale Steuerbelastung in der Nähe einer hälftigen Teilung zwischen privater und öffentlicher Hand proklamiert worden ist, nicht an Aktualität und Brisanz verloren. Dabei lässt sich der Halbteilungssatz nicht auf die Diskussion um eine grundgesetzliche Steuerbegrenzung reduzieren, sondern entpuppt sich als grundlegende Frage nach der Beziehung von privatem Eigentum und staatlicher Lastenzuteilung, von Steuerbürger und Steuerstaat, von Bürger und Staat.

Die grundsätzliche Frage nach dem Verhältnis von Eigentum und Steuern erörtert der Autor im Licht der Republik als dem Gemeinwesen bürgerlicher Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Ausgehend von der republikanischen Grundidee der Freiheit, die zugleich Rechte und Pflichten impliziert, zeigt er, dass das Halbteilungsprinzip in der republikanischen Konzeption angelegt ist. Die Freiheits- und Eigentumsdogmatik der Republik weist ebenso auf den Halbteilungsgrundsatz hin wie das soziale Prinzip, das nicht nur den Eigentümer zu einem gemeinwohldienlichen Steuerbeitrag verpflichtet, sondern auch von jedem Bürger Selbständigkeit und Selbstverantwortung einfordert. Der Autor legt dar, dass der Halbteilungsgrundsatz in der modernen Republik nicht nur den fiskalischen Zugriff begrenzt, sondern zugleich für einen schlankeren Staat, für mehr Rechte und Pflichten der Eigenverantwortlichkeit des einzelnen Bürgers und entsprechende Rahmenbedingungen in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft plädiert.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Orientierung - Hinführung - Überblick - 2. Teil: Freiheitliche, gleichheitliche und brüderliche Republik als das Projekt der Moderne: Grundlagen der Republik - Republik als Finanzstaat - Republik als Steuerstaat - 3. Teil: Freiheit, Privatheit und Selbständigkeit in der Republik: Freiheit im republikanischen Staat - Privatheit in der Republik - Selbständigkeit in der Republik - 4. Teil: Soziales Prinzip in der Republik: Brüderlichkeit in der sozialen Republik - Sozialprinzip und soziale Realitäten - Leitlinien des Sozialprinzips für den Steuerstaat - 5. Teil: Eigentum in der Republik: Eigenes und Eigentum - Recht auf Eigentum - 6. Teil: Teilung des Eigentums zwischen Steuerbürger und Steuerstaat: Steuerzugriff in der Republik - Eigentum und Steuern in der Republik - Realitäten des Halbteilungsgrundsatzes Republik - 7. Teil: Ausblicke - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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