Eine Studie zu Rechtsrahmen und Kontrolle nichtstaatlicher Streitentscheidung im Verwaltungsrecht
Beschreibung
Die Untersuchung thematisiert die Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht. »Echte« Schiedsgerichte führen im öffentlichen Recht ein Schattendasein – obwohl das Schiedsverfahrensrecht durch Bezugnahme in der VwGO auch in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten anwendbar ist. Kaspar Henrik Möller widmet sich zunächst verfassungsrechtlichen Vorbehalten und Vorgaben der Schiedsgerichtsbarkeit, die insbesondere aus der Rechtsweggarantie und der Gesetzesbindung der Verwaltung folgen. Berücksichtigung finden ebenfalls unionsrechtliche Implikationen. Nach Meinung des Autors müssen einzelne Regelungen des Schiedsverfahrensrechts im Verwaltungsrecht konkretisiert und modifiziert werden. Die Untersuchung zeigt schließlich mögliche Anwendungsfelder der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht und erörtert spezifische Chancen und Risiken der nichtstaatlichen Streitentscheidung.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Teil 1: Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht: Eine Bestandsaufnahme
Begriffsbildung der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht – Erscheinungsformen »echter« und »unechter« Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht – Schiedsgerichtsbarkeit im System außergerichtlicher Streitbeilegung
Teil 2: Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit: Rechtsrahmen und Kontrolle
Regulierungsbegriff – Regulierungsinstrumente
Teil 3: Verfassungsrechtliche Determinanten der Schiedsgerichtsbarkeit
Grundrechtliche Basis der Schiedsgerichtsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht? – Staatsorganisationsrechtliche Dimension – Schiedsgerichtsbarkeit und (Grund-)Rechtsschutz – Unionsrechtliche Vorgaben – Zusammenfassung
Teil 4: Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit
Anwendbarkeit der Schiedsverfahrensregelungen nach § 173 S. 1 VwGO – Angepasstes verwaltungsrechtliches Schiedsverfahrensrecht? – Das Schiedsverfahrensrecht in verwaltungsrechtlicher Konkretisierung – Zusammenfassung
Teil 5: Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit
Begriff der Kontrolle – Erforderlichkeit staatlicher Kontrolle – Spannungsverhältnis: Kontrolle vs. Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit – Das schiedsverfahrensrechtliche Kontrollsystem – Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit über Informationsfreiheitsgesetze – Zusammenfassung
Teil 6: Positive Bedingungen für Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht
Chancen der Schiedsgerichtsbarkeit – Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit – Potentielle Anwendungsbereiche echter Schiedsgerichtsbarkeit – Zusammenfassung
Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Das Buch leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zu einem bislang wissenschaftlich wenig beleuchteten Thema, sondern weist zugleich einen hohen Praxisbezug auf. Gerade weil die echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht auf absehbare Zeit speziellen Fällen und besonderen Konstellationen vorbehalten bleiben wird, werden diejenigen Rechtsanwälte, Schiedsrichter und Verwaltungsrichter, die mit dem Thema befasst werden, es dankbar und mit großem Gewinn zur Hand nehmen. Insofern hat Möller seienen Teil dazu beigetragen, der echten Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht zumindest dort, wo ihr Einsatz sich wirklich anbietet, auf die Sprünge zu helfen.« Dr. Andreas Hammer, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland
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