Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu Grunddienstbarkeiten im englischen und schottischen Recht
Beschreibung
Etliche Common Law-Staaten haben unlängst ihr von althergebrachten Regeln geprägtes Dienstbarkeitsrecht fortentwickelt und teilweise reformiert. In seinem Werk befasst sich Egmont Neubauer mit dem Recht der Grunddienstbarkeiten (easements) in England und Wales, der Mutterrechtsordnung des angloamerikanischen Rechtskreises. Hierbei legt er ein besonderes Augenmerk auf den im Juni 2011 veröffentlichten Reformvorschlag der englischen Law Commission zur Reform der Dienstbarkeiten. Als Brückenschlag zum deutschen Recht, welches er in eine rechtsvergleichende Analyse einbettet, stellt der Autor auch die servitudes der schottischen Mischrechtsordnung aus Common Law und Civil Law dar. Die Untersuchung zeigt, dass alle drei Rechtsordnungen trotz ihrer Systemunterschiede und teils stark divergierender Rechtsregeln in Kernfragen vorwiegend funktionell vergleichbare Lösungen gefunden haben.
Inhaltsübersicht
Teil 1: Einführung
Teil 2: Begriffsbestimmung und geschichtliche Entwicklung von easements
Teil 3: Entstehung von easements
Allgemeines – Entstehung von legal easements – Ausdrückliche Begründung – Stillschweigende Begründung (implied grant or reservation) – Erwerb durch dauernde Nutzung (presumed grant oder prescription) – Entstehung durch Gesetz – Entstehung von equitable easements
Teil 4: Funktionen und Rechtsinhalt von easements
Arten und Funktionen von easements – Wirksamkeitsvoraussetzungen von easements – Reformpläne zum Inhalt von easements
Teil 5: Drittwirksamkeit von easements
Allgemeines – Drittwirksamkeit von legal easements – Drittwirksamkeit von equitable easements
Teil 6: Änderung der Verhältnisse
Grundstücksteilung – Änderung des Ausübungsumfangs – Änderung des Inhalts (variation) von easements – Vereinigung von Grundstücken und Vorteilswegfall
Teil 7: Rechte und Pflichten der Beteiligten und ihre Durchsetzung
Rechtsstellung des Berechtigten – Rechtsschutz des Berechtigten – Rechtsstellung des Verpflichteten – Rechtsschutz des Verpflichteten
Teil 8: Erlöschen von easements
Erlöschen durch Gesetz – Erlöschen durch release – Erlöschen durch Vereinigung von Eigentum und Besitz (unity of ownership and possession) – Wegfall der Unentbehrlichkeit bei easements of necessity – Wegfall des Vorteils – Erlöschen eines betroffenen estate in land – Reformpläne
Teil 9: Servitudes im schottischen Recht
Einführung – Begriff und historische Entwicklung von servitudes – Entstehung von servitudes – Funktionen und Rechtsinhalt von servitudes – Drittwirksamkeit von servitudes – Änderung der Verhältnisse – Rechte und Pflichten der Beteiligten und ihre Durchsetzung – Erlöschen von servitudes
Teil 10: Rechtsvergleichende Analyse
Allgemeines – Entstehung von Grunddienstbarkeiten – Funktionen und Rechtsinhalt von Grunddienstbarkeiten – Rechtliches Schicksal – Erlöschen – Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Entscheidungs- und Literaturverzeichnis
Sachwortregister
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