Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Privatrecht

Dargestellt an den Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsvorschriften im Recht der GmbH

1997. 217 S.
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ISBN 978-3-428-08758-7
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ISBN 978-3-428-48758-5
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Beschreibung

Nicht nur im Steuerrecht, sondern auch im Privatrecht - und dort vor allem im Gesellschaftsrecht - argumentieren Rechtsprechung und Literatur vielfach mit einer "wirtschaftlichen Betrachtungsweise": Einer "bloß formalen" Anwendung von Rechtsnormen wird eine Absage erteilt; maßgeblich sei der "wirtschaftliche Gehalt" des zu beurteilenden Sachverhalts. Auf diese Weise werden komplexe rechtliche Gestaltungen, die die unerwünschten Rechtsfolgen etwa einer verschleierten Sacheinlage, einer verdeckten Gewinnausschüttung oder eines kapitalersetzenden Darlehens zu vermeiden suchen, mit nur geringem Begründungsaufwand negiert.

Die vorliegende Arbeit mißt die wirtschaftliche Betrachtungsweise in ihrer vorherrschenden Form an den Begrifflichkeiten der Methodenlehre. Es zeigt sich, daß nur eine konsequente Rückführung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise auf ein klassisches Normanwendungsmodell rational nachvollziehbare Ergebnisse hervorbringt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Privatrecht - Zielsetzung, Definition, Abgrenzung und Vorgehensweise: Die Zielsetzung dieser Arbeit - Vorläufige Definition des Begriffes der wirtschaftlichen Betrachtungsweise - Abgrenzung zu verwandten oder in der Bezeichnung ähnlich lautenden Gegenständen - Gang der Darstellung - 2. Fälle der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Recht der GmbH: Verdeckte Sacheinlagen - Die verdeckte Gewinnausschüttung - Kapitalersetzende Darlehen - 3. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Steuerrecht: Regelung in der Reichsabgabenordnung von 1919 - § 1 Abs. 3 des Steueranpassungsgesetzes von 1934 - Die Zeit von 1945 bis zur Neuordnung der Abgabenordnung - Abgabenordnung 1977 - Dogmatische Einordnung der Sachverhaltsbeurteilung - Bedeutung der steuerrechtlichen Diskussion für die weitere Untersuchung - 4. Die Behandlung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Schrifttum außerhalb des Steuerrechts: Gesellschaftsrechtliches Schrifttum - Zivilrechtliches Schrifttum - Kartellrecht - Strafrecht - Zusammenfassung - 5. Eigener Ansatz für die methodologische Einordnung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise: Sachverhaltsbeurteilung - Auslegung und Qualifikation rechtsgeschäftlicher Erklärungen - Treu und Glauben, § 242 BGB - Gesetzesumgehung - Typologische Betrachtungsweise - Gesetzesauslegung im weiteren Sinne - 6. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise in der praktischen Prüfung: Besondere Anwendungsvoraussetzung einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise? - Die Prüfungsfolge - Zur Verwendung dieser Prüfungsfolge - 7. Anwendung auf ausgewählte Probleme: Verdeckte Sacheinlagen - Verdeckte Gewinnausschüttungen - Eigenkapitalersetzende Darlehen - 8. Zusammenfassung der Ergebnisse

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