Rechtliche Untersuchungen unter besonderer Berücksichtigung der prägenden Wahlgrundsätze und des Verhältnisses zu den anderen betrieblichen Interessenvertretungswahlen
Beschreibung
In Deutschland existieren Schätzungen zufolge weit mehr als 10.000 Schwerbehindertenvertretungen. Für diese ist jeweils eine demokratische Wahl vorgesehen, die in der Grundstruktur der Betriebsratswahl nachgebildet worden ist. Im Einzelnen zeigen sich jedoch zahlreiche Widersprüche und Regelungslücken. Aus diesem Grund unterzieht der Autor die Wahl der Schwerbehindertenvertretung einer umfassenden Untersuchung und versucht die sich ergebenden Fragen systemeinheitlich und praxisorientiert zu klären. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die allgemeinen Wahlgrundsätze und das Verhältnis zu anderen betrieblichen Wahlen gelegt. Hierdurch bietet die Arbeit nicht nur eine Vielzahl von Antworten auf bekannte Streitfragen, sondern liefert zugleich allgemeine Grundlagen, anhand derer sich im Hinblick auf künftige Probleme dogmatisch fundierte Lösungen für die Praxis finden lassen.
Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Dr.-Feldbausch-Stiftung 2013.
Inhaltsübersicht
1. Einleitung
§ 1 Einführung, Ziel und Gang der Untersuchung
2. Allgemeine Grundlagen
§ 2 Wahlgrundsätze: Bedeutung der Wahlgrundsätze – Normierte Wahlgrundsätze – Mittelbare Wahlgrundsätze – Spezifische Wahlgrundsätze
§ 3 Wahlvoraussetzungen: Allgemeines zu den Wahlvoraussetzungen – Zusammenfassung von Betrieben – Beschäftigtenbegriff – Stichtag des Schwellenwerts
§ 4 Wahlberechtigung und Wählbarkeit: Allgemeines – Voraussetzungen des aktiven Wahlrechts – Voraussetzungen des passiven Wahlrechts
§ 5 Differenzierung nach Wahlverfahren: Allgemeines zu den Wahlverfahren – Anwendungsvoraussetzungen – Prüfung des anzuwendenden Verfahren
3. Anstoß der Wahl
§ 6 Wahlinitiierung: Allgemeines zur Wahlinitiierung – Wahlinitiierungsberechtigte Organe – Die einzelnen Wahlinitiierungshandlungen
§ 7 Wahlbeginn: Allgemeines – Von der Wahlinitiierung abweichender Wahlbeginn
4. Phasen der Wahl
§ 8 Vorbereitungsphase: Liste der Wahlberechtigten – Zahl der Stellvertreter – Briefwahl – Wahlvorschläge – Organisatorische Vorbereitung
§ 9 Durchführungsphase: Stimmabgabe – Trennung der Wahlgänge – Hilfspersonen
§ 10 Nachbereitungsphase: Stimmauszählung – Wahlniederschrift – Bekanntgabe Wahlergebnis
5. Zusammenfassung
§ 11 Schlussfolgerungen und Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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