Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern

Grundlagen und Grenzen

2002. Summary; 273 S.
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Beschreibung

Verbunden mit den Namen Augusto Pinochet und Slobodan Milosević sind zum Ende des 20. Jahrhunderts juristisch wie politisch brisante Fragen (wieder) ins Blickfeld gerückt: Zieht das Völkerrecht der Freiheit amtierender oder zumindest doch vormaliger Staatsoberhäupter von fremder Straf- respektive Zivilgerichtsbarkeit Grenzen? Ergeben sich Besonderheiten, wenn schwere Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit ihrer Amtsführung im Raum stehen?

Christoph Tangermann zeigt, dass der zur Klärung dieser Probleme nicht selten unternommene Versuch, die mit dem Status eines Staatsoberhaupts verbundenen Rechtsfolgen deduktiv aus Begriffen oder Lehrsätzen abzuleiten, scheitern muss und erschließt sowohl die historische Entwicklung als auch den gegenwärtigen Stand der völkerrechtlichen Staatsoberhäupterimmunität stattdessen in Anwendung einer induktiven Methode durch die umfassende Aufarbeitung und Analyse der maßgeblichen Staatenpraxis.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung: Ausgangspunkte und Methode: "Nürnberg ist überall" - das Erkenntnisinteresse - Gang der Untersuchung - Erster Abschnitt: Ein Jahrtausend Tatbestände: I. Gerichtstag über Könige: Vom neunten bis zum achtzehnten Jahrhundert: "Souveräne" und fremde Gerichtsbarkeit im Mittelalter - Eine Fürstin auf dem Schafott - Der Prozess, der nicht stattfand - Wem gehört Oranien? - II. Kuratel und Kriegsverbrechen - neunzehntes und erste Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts: Der braunschweigische Verfassungskonflikt und seine Folgen - "Wie gut, dass niemand weiß ... " - Willkür und Wiedergutmachung - Die Geschütze des Sultans - "Hängt den Kaiser!" - III. Drogenhandel und Dissidentenverfolgung: Von den Hauptkriegsverbrecherprozessen bis zum Beginn des dritten Millenniums: Staat oder Nichtstaat - Zweimal Honecker - Despoten, Exilanten - und ein "eiliger Vater" - Kein Frieden in Florida - Das O'Hair-Verfahren - Die Marcos-Prozesse - Der "Pate von Panama" - Aristide und die Witwe Lafontant - Die Karadzić-Entscheidungen - Ein mehraktiges Drama: Der Fall Pinochet - Zweiter Abschnitt: Grundlagen einer völkerrechtlichen Immunität des Staatsoberhaupts: Terminologie - Völkerrecht, Staatsoberhaupt und Immunität - Stellung der Staatsoberhäupterimmunität im Vertragsvölkerrecht - Dritter Abschnitt: Im Licht der Staatenpraxis: Die Entwicklung der Staatenpraxis bis zum achtzehnten Jahrhundert - Die Behandlung der Immunitätsproblematik vom neunzehnten bis zur Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts - Die Praxis der in den Vereinten Nationen organisierten Staatengemeinschaft: Grenzen der Immunität? - Schluss: Resümee und Ausblick: Ist "Nürnberg" überall? - Perspektiven - Fazit: Für eine Gerechtigkeit ohne Illusionen - Sechzehn Thesen - English Summary: The Standards of Head of State Immunity in International Law from Medieval to Modern Times - Annex: Chronologie des Pinochet-Falls aus Sicht des Völker- und chilenischen Rechts - Literaturverzeichnis, Beiträge in Tageszeitungen; Quellen- und Entscheidungssammlungen, Stichwortregister

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