Die völkerrechtliche Bewertung der NATO-Einsätze seit dem Ende der Sowjetunion aus dem Blickwinkel des NATO-Vertrages
2020. 495 S.
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ISBN 978-3-428-15860-7
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ISBN 978-3-428-55860-5
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Beschreibung

Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Libyen sind der Öffentlichkeit maßgeblich als (Bürger-)Kriegsländer in Erinnerung. Untrennbar verbunden sind damit aber auch jene militärischen Interventionen des Nordatlantikbündnisses, die für eine Entwicklung der NATO vom Verteidigungsbündnis hin zur transatlantischen Interventionsstreitmacht stehen. Gleichermaßen markieren sie prototypisch die Fortentwicklung eines völkerrechtlichen Vertrages in seiner Handhabung fernab des Vertragstextes. Losgelöst vom Gründungsvertrag ist die NATO neuen Zwecken dienstbar gemacht worden, ohne dass sich diese »Umwidmung« in einer förmlichen Vertragsänderung niedergeschlagen hätte.

Ausgehend von diesem Befund widmet sich die Arbeit der zentralen Fragestellung, in welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen militärische Maßnahmen eines Verteidigungsbündnisses wie der NATO als rechtmäßig i.S.d. Völkerrechts anzusehen sind und wie weit der NATO-Vertrag als ein völkerrechtlicher Vertrag ausgelegt bzw. »fortgebildet« werden darf.

Inhaltsübersicht

Einleitung

I. Bestandsaufnahme – historische Grundlagen zur NATO

Das System der NATO – Einsätze der NATO seit Ende der Sowjetunion

II. Grundlagen der Gewaltanwendung im geltenden Völkerrecht

Das völkerrechtliche Gewaltregelungsregime – Der rechtliche Rahmen der NATO

III. Militärische Handlungskomponenten der NATO – Bestandsaufnahme und Rechtsermittlung

Bestand und Inhalt der NATO-Grundsätze und -Verpflichtungen – Abwandlung sowie Änderung des NV durch Mitgliedstaaten

IV. Die Einsatzpraxis der NATO seit dem Ende der Sowjetunion

Der Bosnienkrieg – Der Kosovokrieg – Der »Anti-Terror-Krieg« in Afghanistan – Der internationale Militäreinsatz in Libyen – Auswertung der Rechtsermittlung

V. Abschluss der Untersuchung

Zusammenfassung und Ausblick – Summary

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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