Ein Beitrag zur Lehre von der Rechts- und Herrschaftsverwirkung
Beschreibung
»Die souveräne Macht kann nicht verwirkt werden.« Dieser apodiktischen Aussage von Thomas Hobbes wird in der Arbeit widersprochen. Der moderne staatliche Leviathan ist janusköpfig. Hinter der Schutzverantwortung für seine Bevölkerung kann sich ungezügeltes Machtstreben unter Verletzung ihrer grundlegenden Rechte verbergen, während Eingriffe durch die Staatengemeinschaft wegen Verstoßes gegen die völkerrechtliche Souveränität nicht erfolgen dürfen. Unter Einbeziehung von Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Staatsphilosophie wird untersucht, ob die anthropozentrische Wende im Völkerrecht den Weg für einen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verwirkung von Souveränität und daraus abgeleiteten Rechten ebnet. Die Verwirkung von Staatenimmunität wird teilweise bejaht, die Verwirkung von territorialer Unversehrtheit am Beispiel der humanitären Intervention verneint und die Möglichkeit der abhelfenden Sezession wegen Verwirkung des Rechts auf territoriale Einheit befürwortet.
Inhaltsübersicht
Teil 1: Rechtsverwirkung
Einleitung – Verwirkungsbegriff – Historische Verwirkungstatbestände – Anwendungsfälle der Verwirkung – Zusammenfassung – Zur Völkerrecht aufhebenden Kraft allgemeiner Rechtsgrundsätze – Abgrenzung der Verwirkung von anderen völkerrechtlichen Grundsätzen
Teil 2: Souveränitätsverwirkung
Souveränität als Verwirkungsgegenstand – Zwischen Himmel und Erde: Herrschaftsverwirkung im Altertum – Zwischen Papsttum und Kaiserreich: Herrschaftsverwirkung im Mittelalter – Zwischen Fürsten- und Volkssouveränität: Souveränitätsverwirkung in der Neuzeit – Zwischen souveränitätsabhängigem Menschenrechtsschutz und menschenrechtlich konditionierter Souveränität: Souveränitätsverwirkung im Völkerrecht der Gegenwart
Teil 3: Verwirkung in der völkerrechtlichen Praxis
Die Verwirkung von Staatenimmunität – Die Verwirkung des Schutzes durch das Gewaltverbot am Beispiel der humanitären Intervention – Die Verwirkung von territorialer Souveränität in toto – Zusammenfassende Schlussbetrachtung
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