Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts

2019. 232 S.
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ISBN 978-3-428-15573-6
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ISBN 978-3-428-55573-4
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ISBN 978-3-428-85573-5
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Beschreibung

Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach § 343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach § 242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der ›penalty doctrine‹ in Abgrenzung zu ›liquidated damages‹ insbesondere durch die Entscheidungen ›Dunlop Pneumatic Tyre‹ sowie ›Cavendish Square Holding‹ untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.

Inhaltsübersicht

Einleitung und Problemstellung

Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses

Historische und systematische Gegenüberstellung – Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion – Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs – Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten

Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe

Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 343 BGB – Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB – Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 242 BGB – Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach §§ 305 ff. BGB – Durchsetzungsverbot von penalty clauses – Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung

Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Notwendigkeit einer Rechtsangleichung – Entwicklung der Rechtsangleichung – Bewertung der Aussichten

Fazit und Perspektiven

Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses – Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe – Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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