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Die Verschonungsregelung des § 8d KStG

Eine verfassungs- und europarechtliche Analyse

Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 163
2021. 1 Tab., 1 Abb.; 273 S.
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Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich zum einen mit der materiellen Verfassungsmäßigkeit der §§ 8c, 8d KStG und knüpft an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG a.F. sowie an den Vorlagebeschluss des Finanzgerichts Hamburg zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG an. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob § 8d KStG den verfassungswidrigen Zustand von § 8c KStG heilen kann. Schwerpunkt der Arbeit ist die Prüfung, ob § 8d KStG im Lichte des Bestimmtheitsgebots, des allgemeinen Gleichheitssatzes sowie des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verfassungskonform ist. Zum anderen knüpft die Arbeit an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur sog. Sanierungsklausel an und unterzieht § 8d KStG einer europarechtlichen Beihilfeprüfung.
Jens Denninger kommt zu dem Ergebnis, dass § 8d KStG nur in Teilen mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist und gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstößt. § 8d KStG stellt hingegen keine europarechtswidrige Beilhilfe dar.

Inhaltsübersicht

1. Problemstellung und Gang der Untersuchung
2. Begrifflichkeiten und Rechtsentwicklung: Begrifflichkeiten – Rechtsentwicklung zu § 8c KStG und den Verschonungsregelungen
3. Wirkungsweise des § 8c Abs. 1 S. 1 KStG sowie der Verschonungsregelungen: Die Regelung des § 8c Abs . 1 S. 1 KStG – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen der bisherigen Verschonungsregelungen – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des § 8d KStG
4. Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG: Verfassungsrechtliche Prinzipien – Verfassungswidrigkeit des § 8c KStG – Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG
5. Vorschläge für einen verfassungskonformen § 8d KStG
6. Europarechtliche Analyse des § 8d KStG: Grundlagen des Beihilferechts – Beihilfeprüfung des § 8d KStG
7. Gegenüberstellung der verfassungs- und europarechtlichen Analysen des § 8d KStG
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit ist sorgfältig gegliedert und ordentlich verfasst. Die sprachliche Abfassung ist einwandfrei. Der Autor zeigt, dass er sich tief in die erforderliche rechtliche Materie eingearbeitet hat. Die Ergebnisse sind uneingeschränkt nachvollziehbar. Eine hervorragende Arbeit.« Prof. Dr. iur. Michael Stahlschmidt, in: Der SteuerBerater, 1-2/2024

Themen

Steuerrecht Verlustabzug Schädlicher Beteiligungserwerb
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