Die Verschonungsregelung des § 8d KStG

Eine verfassungs- und europarechtliche Analyse

2021. 1 Tab., 1 Abb.; 273 S.
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ISBN 978-3-428-18271-8
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Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich zum einen mit der materiellen Verfassungsmäßigkeit der §§ 8c, 8d KStG und knüpft an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG a.F. sowie an den Vorlagebeschluss des Finanzgerichts Hamburg zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG an. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob § 8d KStG den verfassungswidrigen Zustand von § 8c KStG heilen kann. Schwerpunkt der Arbeit ist die Prüfung, ob § 8d KStG im Lichte des Bestimmtheitsgebots, des allgemeinen Gleichheitssatzes sowie des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verfassungskonform ist. Zum anderen knüpft die Arbeit an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur sog. Sanierungsklausel an und unterzieht § 8d KStG einer europarechtlichen Beihilfeprüfung.
Jens Denninger kommt zu dem Ergebnis, dass § 8d KStG nur in Teilen mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist und gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstößt. § 8d KStG stellt hingegen keine europarechtswidrige Beilhilfe dar.

Inhaltsübersicht

1. Problemstellung und Gang der Untersuchung
2. Begrifflichkeiten und Rechtsentwicklung:
Begrifflichkeiten – Rechtsentwicklung zu § 8c KStG und den Verschonungsregelungen
3. Wirkungsweise des § 8c Abs. 1 S. 1 KStG sowie der Verschonungsregelungen: Die Regelung des § 8c Abs . 1 S. 1 KStG – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen der bisherigen Verschonungsregelungen – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des § 8d KStG
4. Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG: Verfassungsrechtliche Prinzipien – Verfassungswidrigkeit des § 8c KStG – Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG
5. Vorschläge für einen verfassungskonformen § 8d KStG
6. Europarechtliche Analyse des § 8d KStG:
Grundlagen des Beihilferechts – Beihilfeprüfung des § 8d KStG
7. Gegenüberstellung der verfassungs- und europarechtlichen Analysen des § 8d KStG
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

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