Cover: Die Vergabe von Wasserkonzessionen im Lichte der EU-Richtlinientrilogie 2014 und des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes 2016 (VergRModG 2016)
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Die Vergabe von Wasserkonzessionen im Lichte der EU-Richtlinientrilogie 2014 und des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes 2016 (VergRModG 2016)
Beiträge zum Vergaberecht (BZV), Band 8
2023. 1 Tab.; 410 S.
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Beschreibung

Mit der Richtlinie 2014/23/EU (RL) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe wurde das Vergaberecht modernisiert. Die deutsche Umsetzung erfolgte im Vergaberechtsmodernisierungsgesetz vom 17. Februar 2016. Entgegen des ersten Richtlinienentwurfs der EU-Kommission wurden Wasserkonzessionen gemäß Art. 12 Abs. 1 von der Anwendung ausgenommen. Unter Einbeziehung des Primärrechts, der vergabefreien Konstellationen, des Rechtsschutzes sowie der Verfahrens- und Vertragsgestaltung wird hergeleitet, dass sich die Rechtssicherheit und das Rechtsschutzniveau durch die teilweise Anwendung der RL auf die Vergabe von Wasserkonzessionen erhöht und sich als Folge der Rechtsrahmen flexibilisiert. Die Arbeit schließt eine Lücke zur Beurteilung der Rechtssicherheit unter juristischer Entkräftung der im Gesetzgebungsverfahren aufgeworfenen Stellungnahmen für Wasserkonzessionsvergaben.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

2. Die Wasserversorgung in Deutschland und Europa

3. Terminologische und gesetzliche Grundlagen im Vergaberecht vor und nach der EU-Richtlinientrilogie 2014

4. Rechtssicherheit bei der Vergabe von Wasserkonzessionen

5. Die abgeleiteten Fragestellungen zum Gesetzgebungsverfahren für die Konzessionsrichtlinie RL 2014/23/EU und dem VergRModG 2016 hinsichtlich der Ausnahme im Bereich der Wasserversorgung

6. Ergebnisse

7. Ergebnisabgeleitete gebotene legislative Handlungsoptionen

8. Fazit und Ausblicke

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Es handelt sich bei der Dissertation um ein empfehlenswertes Werk, welches sich insbesondere an Fachexperten richtet und mit viel Tiefgang eine umfangreiche Darstellung der Thematik schafft.« VergabeNews, November 2023

Themen

Daseinsvorsorge Wasserversorgung Rechtssicherheit Rechtsrahmen Rechtschutz Primärrecht Vergabefreiheit Vertragsgestaltung Konzessionsrichtlinie Bereichsausnahme

Produktsicherheit

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