Die Verfassung des Grundgesetzes

Rahmen- und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral

2013. 285 S.
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ISBN 978-3-428-13923-1
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ISBN 978-3-428-53923-9
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ISBN 978-3-428-83923-0
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Beschreibung

Mit der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Werteordnung ist seitdem nicht abgerissen. Birgit Reese versucht, den Streit über eine extensive oder restriktive Theorie der Verfassung als Diskurs anhand der Prinzipientheorie R. Alexys und der Rahmenordnungstheorie E.-W. Böckenfördes zu rekonstruieren. Dabei offenbaren die so unterschiedlichen verfassungstheoretischen Denktypen überraschende Argumentationsstrukturen, die das Recht gleichermaßen für außerrechtliche Einflüsse öffnen. Die Autorin zeigt, wie moralische Vorverständnisse und machtgestützte Argumente in den juristischen Diskurs eindringen und damit beide Theorien als juristisch geltende Verfassungstheorien Überzeugungskraft einbüßen. Als konstruktive Alternative schlägt sie ein verfassungsimmanentes Werteordnungsdenken vor.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Zur Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG

Grundzüge der Werteordnung – Probleme der Werteordnung

2. Teil: Die Verfassung als Werteordnung am Beispiel Robert Alexys Prinzipientheorie

Das Werteordnungsdenken als Prinzipiendenken – Das Prinzipiendenken als Denken von der Moral her

3. Teil: Die Verfassung als Rahmenordnung am Beispiel Ernst-Wolfgang Böckenfördes Rahmenordnungstheorie

Annäherungen an die Rahmenordnungstheorie – Der konzeptionelle Gehalt der Rahmenordnungstheorie – Das Rahmenordnungsdenken als Regeldenken – Das Regeldenken als Denken vom Staat her

4. Teil: Rahmenordnung versus Werteordnung

Argumentationsrahmen – Denken von der Verfassung her

Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»[...] eine außerordentlich gelungene Darstellung und Kritik der verfassungs- und rechtstheoretischen Arbeiten Alexys und Böckenförde [...].« Dr. Frank Schale, auf: Portal für Politikwissenschaft, online 19.09.2013

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