Die Verfahrensbeteiligung von Behörden und anderen Trägern öffentlicher Belange

Eine Analyse der rechtlichen Grundlagen unter besonderer Berücksichtigung der Beschleunigungsgesetzgebung

2001. Abb.; 262 S.
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Beschreibung

Im Rahmen komplexer Verwaltungsverfahren wird herkömmlicherweise zwischen der Beteiligung der Träger privater Belange - auch Öffentlichkeitsbeteiligung genannt - und derjenigen der Träger öffentlicher Belange unterschieden. Während erstere seit jeher Gegenstand wissenschaftlicher Abhandlungen und gerichtlicher Entscheidungen war, stand letztere bislang im Abseits wissenschaftlichen Interesses. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, daß sich der Gesetzgeber in der Vergangenheit einer Normierung der Verfahrensbeteiligung der Träger öffentlicher Belange überwiegend enthalten und lediglich grobe Rahmenvorgaben statuiert hat. Im Zuge der Beschleunigungsgesetzgebung hat sich dies grundlegend geändert. Dabei wurde erkannt, daß auch in diesem Bereich ein beachtliches Beschleunigungspotential liegt, das es zu aktivieren gilt. Daher hat der Gesetzgeber diesen Sektor zunehmend formalisiert.

Eine fachbereichsübergreifende Untersuchung der Thematik fehlt bislang. Mit der vorliegenden Analyse schließt Thorsten Siegel diese Lücke. Gleichzeitig soll mit der Untersuchung ein Beitrag zur Anreicherung des Allgemeinen Verwaltungsrechts geleistet werden. Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei die Aufbereitung der rechtsdogmatischen Grundlagen der Verfahrensbeteiligung von Trägern öffentlicher Belange. Im Mittelpunkt stehen jedoch die einzelnen Ausprägungen der Formalisierung dieses Sektors im Zuge der Beschleunigungsgesetzgebung.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung in die Thematik - 1. Der Begriff der "Träger öffentlicher Belange" - 2. Der Zweck der Beteiligung - 3. Die Art der Beteiligung - 4. Der Kreis der zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange - 5. Der Zeitpunkt der Beteiligung - 6. Die Beteiligung an Änderungsentscheidungen - 7. Form und Inhalt der Äußerungen - 8. Äußerungsfristen - 9. Die Sanktionierung von Verfristungen im Allgemeinen - 10. Die Behördenpräklusion - 11. Ausgewählte Anwendungsfragen - 12. Ausgewählte Sanktionierungsfragen - Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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