Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit, dem europäischen Beihilferecht und dem Energiebinnenmarkt

Eine Untersuchung verschiedener Kapazitätsmarktmodelle sowie der Kapazitäts- und der Netzreserve

2017. 163 S.
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von auf nationalstaatlicher Ebene eingeführten Kapazitätsmechanismen mit europäischem Recht. Umfangreich dargestellt werden zunächst verschiedene in der Energiewirtschaft diskutierte Modelle für einen sog. Kapazitätsmarkt sowie die Instrumente Kapazitätsreserve und Netzreserve. Bei einem Kapazitätsmarkt handelt es sich um ein Strommarktdesign, in dem Stromerzeuger bereits für die Vorhaltung und nicht erst – wie derzeit im deutschen System – für die Einspeisung von Leistung vergütet werden. Kapazitäts- und Netzreserve sind Instrumente der Vorhaltung zusätzlicher Leistung außerhalb des Strommarktes. Prüfungsmaßstab ist sodann das europäische Primär- und Sekundärrecht. Dabei zeigt sich, dass ein an den deutschen Außengrenzen endender Kapazitätsmechanismus nicht zwangsläufig dem Europarecht zuwiderlaufen muss. Unter bestimmten Voraussetzungen sind einzelne Modelle vollständig mit europarechtlichen Vorgaben vereinbar.

Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Begriffsbestimmungen Kapazitätsmarkt, Kapazitätsmechanismus und Abgrenzung zu anderen Arten der Leistungsvorhaltung

Zentrale Kapazitätsmärkte – Dezentrale Kapazitätsmärkte – Strategische Reserve bzw. Kapazitätsreserve – Exkurs: Die Netzreserve

B. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit

Sachlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit eröffnet? – Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 AEUV – Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit – Rechtfertigung der Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit bei Kapazitätsmärkten und der Kapazitätsreserve

C. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem europäischen Beihilferecht

Gewährung eines Vorteils aus staatlichen Mitteln

D. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem Energiebinnenmarkt

Keine energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben für Kapazitäts- und Netzreserve (sog. Reservelösungen)? – Einzelheiten zu den für Kapazitätsmärkte relevanten energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben – Umsetzung der Art. 7 und 8 der Richtlinie 2009/72/EG in deutsches Recht – Energiebinnenmarktrechtlicher Prüfungsmaßstab für Kapazitätsmärkte

E. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Stichwortregister

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