Die Veranstaltung staatsfernen Rundfunks durch Telekommunikationsunternehmen im lokalen / regionalen Raum

Eine Untersuchung zu einer Beteiligung von TK-Unternehmen an der Meinungsvielfalt unter besonderer Berücksichtigung von verfassungs- und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen bei einer Beteiligung von Zweckverbänden

2016. 648 S.
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ISBN 978-3-428-14708-3
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ISBN 978-3-428-54708-1
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ISBN 978-3-428-84708-2
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Beschreibung

Das Buch nimmt die mit der Digitalisierung einhergehende Medienkonvergenz zum Anlass, um im Speziellen die rechtlichen Auswirkungen einer Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehen über das Internet durch staatliche bzw. halbstaatliche Telekommunikationsunternehmen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu untersuchen. Im Einzelnen wird auf der Grundlage einer medienökonomischen Analyse der gegenwärtigen Medienlandschaft der Frage anhand europarechtlicher, verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Vorgaben nachgegangen, ob die europarechtliche und verfassungsrechtliche Rechtsprechung zur Rundfunkfreiheit unter den dynamischen, tatsächlichen und rechtlichen Veränderungen weiterhin Bestand hat und welche Auswirkungen sich hieraus für die gesellschaftsrechtlichen Strukturen der Anbieter ergeben. Insbesondere werden der Einfluss der kompetitiven Direktive der Liberalisierung auf die Grundrechts- und Rundfunkfähigkeit von AG, GmbH, Gemeinden und Zweckverbänden untersucht. Die diversen Problemstellungen zum publizistischen Doppelmonopol, zur Unternehmensbeherrschung und -entherrschung, zum Distanzschutz und zum Demokratieprinzip werden einer Lösung zugeführt.

Inhaltsübersicht

Gegenstand und Gang der Untersuchung

Anlass der Fragestellungen – Fragestellungen – Gang der Untersuchung

Erster Teil: Gegenwärtige Medienlandschaft

Die Medien und deren Nutzer – Konvergenz und Konzentration – Regionales/lokales Fernsehen und angrenzende Fernsehangebote

Zweiter Teil: Die Rundfunkfreiheit

Die europäische Rundfunkfreiheit – Die nationale Rundfunkfreiheit – Die Zulässigkeit unter Artikel 87 f GG – Die Grundrechtsfähigkeit – Der Distanzschutz

Dritter Teil: Entherrschung und Beherrschung

Entherrschung – Beherrschung

Vierter Teil: Zusammenfassung und Ergebnisse

Lage der Presse, des Rundfunks, der TK-Unternehmen und der Telemedienangebote – Zusammenfassung und Ergebnisse zum Nutzungsverhalten, zu europarechtlichen Aspekten, zur Rundfunkfreiheit, zu Art. 87 f GG, zur Grundrechtsfähigkeit und zu gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen

Quellen- und Sachverzeichnis

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