Die Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Regelungen
2020. 252 S.
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ISBN 978-3-428-55896-4
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Beschreibung

§ 266 StGB hat seit jeher den Ruf, eine »Superverbotsnorm« zu sein. Diese Kritik hat neue Nahrung bekommen durch die flächendeckende Einführung von Compliance-Regelwerken. Diese Regelungen gestalten die Pflichten von Angestellten aus und können durch § 266 StGB strafrechtliche Bedeutung erlangen. Die Arbeit untersucht, welche Grenzen einer »Verstrafrechtlichung« privater Rechtssetzung durch den Untreuetatbestand gesetzt sind. Zunächst werden die zivilrechtlichen Anforderungen wirksamer Compliance-Regelungen erarbeitet. Sodann wird das akzessorische Verhältnis der Untreuepflichtwidrigkeit zum Compliance-Verstoß beleuchtet und die Forderung nach einem »gravierenden« Pflichtverstoß abgelehnt. Stattdessen wird der Blick auf den »Schutzzweckzusammenhang« zwischen betreutem Vermögen und verletzter Pflicht gelenkt und argumentiert, dass nur Pflichten, die auch den Schutz des Vermögens bezwecken, untreuerelevant sind. Schließlich wird die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen untersucht und einer Verstrafrechtlichung Grenzen gesetzt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Problemstellung

B. Vorgehensweise

C. Notwendige Vorarbeiten zur Untreuepflichtwidrigkeit

Die Missbrauchsuntreue – Die Treuebruchsuntreue – Vermögensbetreuungspflicht als gemeinsame Voraussetzung – Gemeinsame Prüfung mittels des Obergriffs der sog. »Untreuepflichtwidrigkeit«

D. Zivilrechtliche Grenzen von Compliance-Regelungen

Möglichkeiten der Implementierung und Grenzen – Wirksamkeit typischer Compliance-Regelungen und ihre Verletzung – Schlussfolgerungen zum zulässigen Pflichteninhalt von Compliance-Regelungen

E. Akzessorietät der Untreuepflichtwidrigkeit

Dogmatische Vorbetrachtung zur Verweisungstechnik der Untreuepflichtwidrigkeit – Qualitative Umwandlungsvoraussetzungen der Untreuepflichtwidrigkeit – Schlussfolgerungen für die Inbezugnahme von Compliance-Regelungen

F. Rechtsgutbezogene Einschränkung untreuerelevanter Pflichtverstöße

Dogmatische Vorbetrachtung zum Schutzzweckzusammenhang – Die Anforderungen des Schutzzweckzusammenhangs an die verletzte Pflicht – Schlussfolgerungen für die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen

G. Der Schutzzweck von Compliance-Regelungen

Schutzzweck von Compliance-Regelwerken – Schutzzweck einzelner Compliance-Regelungen – Schlussfolgerungen zum Schutzzweck von Compliance-Regelungen

H. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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