Die Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Regelungen
2020. 252 S.
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ISBN 978-3-428-15896-6
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ISBN 978-3-428-55896-4
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Beschreibung

§ 266 StGB hat seit jeher den Ruf, eine »Superverbotsnorm« zu sein. Diese Kritik hat neue Nahrung bekommen durch die flächendeckende Einführung von Compliance-Regelwerken. Diese Regelungen gestalten die Pflichten von Angestellten aus und können durch § 266 StGB strafrechtliche Bedeutung erlangen. Die Arbeit untersucht, welche Grenzen einer »Verstrafrechtlichung« privater Rechtssetzung durch den Untreuetatbestand gesetzt sind. Zunächst werden die zivilrechtlichen Anforderungen wirksamer Compliance-Regelungen erarbeitet. Sodann wird das akzessorische Verhältnis der Untreuepflichtwidrigkeit zum Compliance-Verstoß beleuchtet und die Forderung nach einem »gravierenden« Pflichtverstoß abgelehnt. Stattdessen wird der Blick auf den »Schutzzweckzusammenhang « zwischen betreutem Vermögen und verletzter Pflicht gelenkt und argumentiert, dass nur Pflichten, die auch den Schutz des Vermögens bezwecken, untreuerelevant sind. Schließlich wird die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen untersucht und einer Verstrafrechtlichung Grenzen gesetzt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Problemstellung

B. Vorgehensweise

C. Notwendige Vorarbeiten zur Untreuepflichtwidrigkeit

Die Missbrauchsuntreue – Die Treuebruchsuntreue – Vermögensbetreuungspflicht als gemeinsame Voraussetzung – Gemeinsame Prüfung mittels des Obergriffs der sog. »Untreuepflichtwidrigkeit«

D. Zivilrechtliche Grenzen von Compliance-Regelungen

Möglichkeiten der Implementierung und Grenzen – Wirksamkeit typischer Compliance-Regelungen und ihre Verletzung – Schlussfolgerungen zum zulässigen Pflichteninhalt von Compliance-Regelungen

E. Akzessorietät der Untreuepflichtwidrigkeit

Dogmatische Vorbetrachtung zur Verweisungstechnik der Untreuepflichtwidrigkeit – Qualitative Umwandlungsvoraussetzungen der Untreuepflichtwidrigkeit – Schlussfolgerungen für die Inbezugnahme von Compliance-Regelungen

F. Rechtsgutbezogene Einschränkung untreuerelevanter Pflichtverstöße

Dogmatische Vorbetrachtung zum Schutzzweckzusammenhang – Die Anforderungen des Schutzzweckzusammenhangs an die verletzte Pflicht – Schlussfolgerungen für die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen

G. Der Schutzzweck von Compliance-Regelungen

Schutzzweck von Compliance-Regelwerken – Schutzzweck einzelner Compliance-Regelungen – Schlussfolgerungen zum Schutzzweck von Compliance-Regelungen

H. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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