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Die unionsrechtskonforme Auslegung des bundesdeutschen Strafrechts
Schriften zum Strafrecht (SR), Band 362
2020. 717 S.
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ISBN 978-3-428-18070-7
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ISBN 978-3-428-58070-5
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit den methodologischen Aspekten der unionsrechtskonformen Auslegung bundesdeutschen Strafrechts. Dazu wird im Besonderen der Frage nachgegangen, ob dem Institut der unionsrechtskonformen Auslegung im Bereich des Kriminalstrafrechts rechtsstaatliche Prinzipien oder allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts entgegenstehen. Dies ist im Ergebnis zu verneinen, sofern die Auslegungsgrundsätze methodisch sauber angewandt werden. Insoweit sind zur Sicherung des eingeschränkten Vorrangs des Unionsrechts gegenüber nationalstaatlichem Recht sämtliche Träger der öffentlichen Gewalt verpflichtet, bundesdeutsches Strafrecht unionsrechtskonform auszulegen. Dieser Aufgabe müssen insbesondere die bundesdeutschen Gerichte gerecht werden. Aufgrund des stetig zunehmenden Einflusses des Unionsrechts auf die Rechtsordnungen seiner Mitgliedstaaten wird die Relevanz der unionsrechtskonformen Auslegung zunehmen und das Institut zum unverzichtbaren Bestandteil der Jurisprudenz.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Ziel der Arbeit – Relevanz des Themas – Gang der Arbeit

1. Die Europäischen Union und das Unionsrecht
Europäische Union – Kompetenzen der Europäischen Union auf dem Gebiet des Strafrechts – Ergebnis

2. Der Vorrang des Unionsrechts und der Einflussfaktor der unionsrechtskonformen Auslegung
Verhältnis zwischen Unionsrecht und bundesdeutschem Recht – Die unionsrechtskonforme Auslegung (im Allgemeinen) – Das Verhältnis vom (Anwendungs-)Vorrang und unionsrechtskonformer Auslegung zueinander

3. Prägende Entscheidungen und Ansichten von Rechtsprechung und Literatur zur unionsrechtskonformen Auslegung
Rechtsprechung – Literaturmeinungen und eigene Stellungnahme – Vergleich

4. Vorgehensweise und allgemeingültige Regelungen der unionsrechtskonformen Auslegung (im nationalstaatlichen Strafrecht)
Auslegung innerstaatlicher Vorschriften – Einbeziehung des Unionsrechts – Rang der unionsrechtskonformen Auslegung – Ergebnis

5. Auslegung ausgewählter bundesdeutscher materieller Strafrechtsnormen unter Berücksichtigung der unionsrechtskonformen Auslegung
Schutz von EU-Rechtsgütern – Tatbestände mit akzessorischen Merkmalen – Die Relevanz der unionsrechtlich umzusetzenden inhaltlichen Vorgaben

Zusammenfassung
Zusammenfassende Thesen – Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungs- und Rechtsquellenverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Themen

Methodenlehre Unionsrecht Strafrecht
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