Die Unionsbürgerfreiheit

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Der Entwicklungsprozess hin zur Unionsbürgerschaft - C. Rechtliche Ausprägungen der Unionsbürgerschaft - D. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht als besondere Ausprägung der Unionsbürgerschaft - E. Die Unionsbürgerfreiheit im Einzelnen: Persönlicher Anwendungsbereich: Die Unionsbürger - Inhalt des Freizügigkeitsrechts aus Art. 18 I EGV - Artikel 8 EGV als Grundtatbestand - Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 18 EGV - Das Freizügigkeitsrecht im Verfassungsentwurf und Lissabonner Vertrag - Das Aufenthaltsrecht nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG - Drittwirkung des allgemeinen Freizügigkeitsrechts - F. Grenzen des Aufenthaltsrechts: Völlige Aufgabe des Sozialvorbehalts? - Regelungen der Aufenthaltsrichtlinien wurden in Art. 18 EGV inkorporiert - Auslegung im Sinne der Unionsbürgerschaft: Reichweite des Sozialvorbehalts - Erlass aufenthaltsbeschränkender Maßnahmen nach dem Rechtsrahmen der RL 2004/38/38 - G. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht als Beschränkungsverbot: Anwendung der Dogmatik des allgemeinen Beschränkungsverbots auf das allgemeine Freizügigkeitsrecht in Art. 18 EGV - Rechtfertigung einer Beschränkung durch zwingende Erfordernisse des Allgemeininteresses - H. Sozialrechtlicher Gleichbehandlungsanspruch: Sachlicher Anwendungsbereich des Art. 12 EGV (ratione materiae) - Grenzüberschreitender Bezug - Unmittelbare und mittelbare Diskriminierungen - Derivatives Teilhaberecht - Ökonomische Auswirkungen auf den Sozialstaat - Rechtfertigungsmöglichkeiten - Gleichbehandlung nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG - Grenzen der negativen Integration - I. Die Unionsbürgerschaft als verfassungstheoretische Herausforderung - J. Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis