Die Unionsbürgerfreiheit

Ansprüche der Unionsbürger auf allgemeine Freizügigkeit und Gleichheit unter besonderer Berücksichtigung sozialer Rechte

2009. 233 S.
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ISBN 978-3-428-12350-6
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ISBN 978-3-428-52350-4
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ISBN 978-3-428-82350-5
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Beschreibung

Der EuGH verleiht der Unionsbürgerschaft in seinen Entscheidungen in den letzten Jahren eine rechtliche Tragweite, die in den eher unscheinbaren Regelungen zur Unionsbürgerschaft nicht ohne weiteres zu erkennen ist. Art. 18 EGV ist Grundlage eines allgemeinen Freizügigkeitsrechts und dem Grunde nach anwendbar bei mitgliedstaatlichen Maßnahmen, die den Anreiz zur Ausübung dieses Rechts beschränken. Darüber hinaus gewährt die Unionsbürgerschaft i. V. m. dem allgemeinen Diskriminierungsverbot einen Anspruch auf Gleichbehandlung, welcher seine praktisch überaus relevante Bedeutung vor allem im Sozialrecht entfaltet. Diese Entwicklung wird im wissenschaftlichen Schrifttum unter methodischen, sozialpolitischen, integrationspolitischen und integrationstheoretischen Gesichtspunkten problematisiert. Rosemarie Höfler analysiert in der vorliegenden Arbeit die Rechtsprechung im Gesamtzusammenhang, wobei die Einordnung in bekannte dogmatische Figuren im Vordergrund steht.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Der Entwicklungsprozess hin zur Unionsbürgerschaft - C. Rechtliche Ausprägungen der Unionsbürgerschaft - D. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht als besondere Ausprägung der Unionsbürgerschaft - E. Die Unionsbürgerfreiheit im Einzelnen: Persönlicher Anwendungsbereich: Die Unionsbürger - Inhalt des Freizügigkeitsrechts aus Art. 18 I EGV - Artikel 8 EGV als Grundtatbestand - Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 18 EGV - Das Freizügigkeitsrecht im Verfassungsentwurf und Lissabonner Vertrag - Das Aufenthaltsrecht nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG - Drittwirkung des allgemeinen Freizügigkeitsrechts - F. Grenzen des Aufenthaltsrechts: Völlige Aufgabe des Sozialvorbehalts? - Regelungen der Aufenthaltsrichtlinien wurden in Art. 18 EGV inkorporiert - Auslegung im Sinne der Unionsbürgerschaft: Reichweite des Sozialvorbehalts - Erlass aufenthaltsbeschränkender Maßnahmen nach dem Rechtsrahmen der RL 2004/38/38 - G. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht als Beschränkungsverbot: Anwendung der Dogmatik des allgemeinen Beschränkungsverbots auf das allgemeine Freizügigkeitsrecht in Art. 18 EGV - Rechtfertigung einer Beschränkung durch zwingende Erfordernisse des Allgemeininteresses - H. Sozialrechtlicher Gleichbehandlungsanspruch: Sachlicher Anwendungsbereich des Art. 12 EGV (ratione materiae) - Grenzüberschreitender Bezug - Unmittelbare und mittelbare Diskriminierungen - Derivatives Teilhaberecht - Ökonomische Auswirkungen auf den Sozialstaat - Rechtfertigungsmöglichkeiten - Gleichbehandlung nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG - Grenzen der negativen Integration - I. Die Unionsbürgerschaft als verfassungstheoretische Herausforderung - J. Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis

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