Beschreibung
Die unions- und völkerrechtlichen Einflüsse auf das nationale Arbeitsrecht sind erheblich. Dies gilt insbesondere für die Rechtsstellung von Menschen mit Behinderungen.
Die Arbeit widmet sich der Frage, welche konkreten Anforderungen die UN-Behindertenrechtskonvention und die Richtlinie 2000/78/EG an den Kündigungsschutz von Menschen mit Behinderungen stellen. Die nationale Rechtslage wird anhand des herausgearbeiteten Maßstabs überprüft und schließlich analysiert, inwiefern der deutsche Gesetzgeber die Vorgaben umgesetzt hat oder inwieweit noch Handlungsbedarf besteht. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Auseinandersetzung mit dem antidiskriminierungsrechtlichen Behinderungsbegriff, der sich zu einem der schillerndsten unbestimmten Rechtsbegriffe in der Rechtsordnung entwickelt hat. Dabei werden rechtswissenschaftliche Ansätze kritisch auf ihre interdisziplinäre Anschlussfähigkeit untersucht.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Problemaufriss und Gang der Untersuchung – Rechtliche Grundlagen – Konzepte von Gleichheit und Diskriminierung
B. Antidiskriminierungsrechtliche Verständnisse von Behinderung
Vorbemerkung: Der Paradigmenwechsel – Der menschenrechtliche Ansatz der UN-BRK – Behinderung im Unionsrecht: Paradigmenwechsel? – Diskrepanz zwischen unions- und völkerrechtlichem Verständnis: Anknüpfungspunkt Berufsleben – Nationale Begriffsbestimmung im AGG
C. Anforderungen an einen diskriminierungsfreien Kündigungsschutz für Arbeitnehmer mit Behinderung
Verknüpfung von Antidiskriminierung und Kündigungsschutz – Vorgaben an den Kündigungsschutz: Bestandsaufnahme der nationalen Rechtslage
D. Behebung der Defizite
Anwendungsprobleme bei der Operationalisierung eines sozialen Verständnisses von Behinderung – Die Erbringung angemessener Vorkehrungen – Anwendbarkeit des AGG auf Kündigungen in einem postkategorialen Antidiskriminierungsrecht
E. Zusammenfassung der Thesen
Zum antidiskriminierungsrechtlichen Begriff der Behinderung – Zur Ausgestaltung des nationalen Kündigungsrechts
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Das Werk von Bechtolf beleuchtet die nationalen Regelungen zum Kündigungsschutz für behinderte Menschen umfassend und kritisch und stellt sie in einen Gesamtzusammenhang mit europarechtlichen Vorgaben. Die Arbeit ist logisch aufgebaut und führt den Leser schrittweise und verständlich an die Problematik heran. Der Autor deckt Schwachstellen und Divergenzen auf, die es im Sinne der Inklusion und Gleichstellung
behinderter Menschen zu beheben gilt. Diese konstruktive Arbeit kann jedem, der sich mit den Fragen der Weiterentwicklung unseres nationalen Rechts beschäftigt, unbedingt empfohlen werde.« Eva Jäger-Kuhlmann, in: Behindertenrecht, 1/2020
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