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Die Umsetzung des Authorised OECD Approach: Die betriebsstättenbezogenen Regelungen des § 1 AStG
Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 183
2023. 2 Tab.; 468 S.
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ISBN 978-3-428-18635-8
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ISBN 978-3-428-58635-6
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Beschreibung

Mit der Einführung des Authorised OECD Approach (AOA) im OECD-Musterabkommen 2010 wurde die Behandlung von Betriebsstätten in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf ein völlig neues Fundament gestellt. Diese weitgreifenden Veränderungen sind in § 1 AStG innerstaatlich umgesetzt. Die Arbeit unterzieht den AOA und seine Umsetzung in § 1 AStG einer kritischen Würdigung. Der AOA lässt sich historisch nicht verankern, was eine ausführliche historische Darstellung der Behandlung von Betriebsstätten in DBA, angefangen bei den Völkerbunds-Musterabkommen und dem Caroll-Bericht 1933, zeigt. Das Ziel, den wirtschaftlichen Regelfall abzubilden, verfehlt der AOA in einigen Bereichen deutlich. Für die Auslegung von § 1 AStG wird gezeigt, dass Dokumente der OECD wie der Betriebsstättenbericht heranzuziehen sind. Es folgt eine Untersuchung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Norm, der zugehörigen Verwaltungsvorschriften sowie der Anwendung von § 1 AStG auf Personengesellschaften.

Inhaltsübersicht

1. Der Authorised OECD Approach
Entstehungsgeschichte des Authorised OECD Approach – Ausgestaltung des Authorised OECD Approach

2. Implementierung des Authorised OECD Approach in § 1 AStG
Änderung von § 1 Abs. 4, 5 AStG – Zur Auslegung von § 1 AStG – Normativer Kontext von § 1 Abs. 4, 5 AStG – Funktion von § 1 Abs. 5 AStG

3. Voraussetzungen und Rechtsfolgen von § 1 Abs. 5 AStG
Inlands-/Auslandsbezug von Unternehmen und Betriebsstätte – Identifikation von Personalfunktionen – Zuordnung von Vermögenswerten – Zuordnung von Chancen und Risiken – Kapitalausstattung – Zuordnung externer Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben – Vorliegen eines Geschäftsvorfalls und Ermittlung eines Verrechnungspreises – Vorliegen einer Einkünfteminderung bzw. Einkünfteerhöhung – Rechtsfolge

4. Anwendung von § 1 AStG auf Personengesellschaften
Abgrenzung von § 1 Abs. 1 AStG und § 1 Abs. 5 AStG – Reichweite eines Unternehmens nach § 1 Abs. 5 AStG – Inländisches Unternehmen einer Personengesellschaft – Beispielsfall zur Personengesellschaft und Zusammenfassung

5. Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

AOA Außensteuergesetz Authorised OECD Approach Betriebsstätten

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