Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht

Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich

2001. 313 S.
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ISBN 978-3-428-10553-3
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ISBN 978-3-428-50553-1
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Beschreibung

Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Problemdarstellung - Aufbau der Arbeit - B. Verhältnis des Europarechts zum nationalen Recht: Der Vorranganspruch des Europarechts - Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das besondere Verwaltungsrecht, insbesondere das Umweltrecht - Einfluß des Gemeinschaftsrechts auf das nationale allgemeine Verwaltungsrecht - C. Die Richtlinie des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten: Konzeption der Richtlinie - Der integrative medienübergreifende Prüfungsansatz - Anwendungsbereich - Aufgabenverteilung - Materieller Inhalt der Richtlinie - D. Die UVP in Deutschland: Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) - Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP - E. Die UVP (Étude d'impact) und ihre verwaltungsgerichtliche Kontrolle in Frankreich: »Étude d'impact« - Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP in Frankreich - F. Vergleichende Betrachtung: Gesetzliche Ausgangssituation - Unterschiedliche Konzepte im Verwaltungsprozeß und Verwaltungsverfahren und ihre Folgen für die UVP - G. Europäische Ansätze zum Verwaltungsverfahren und der gerichtlichen Kontrolldichte: Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle des Verwaltungsverfahrens - Der Umfang der gerichtlichen Kontrolle im Gemeinschaftsrecht - H. Lösungswege zu einer einheitlichen und effektiveren Anwendung der UVP in den Mitgliedstaaten: Methoden der Rechtsharmonisierung - Netzwerk der Kooperation und Information im Umweltrecht und UVP-Recht - Die Effektivitätssteigerung der UVP durch die transnationale Methode der Rechtsvergleichung - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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