Die Umsetzung der CPT-Empfehlungen im deutschen Strafvollzug

Eine Untersuchung über den Einfluss des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) auf die deutsche Strafvollzugsverwaltung

2014. Tab.; XVI, 455 S.
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39,00 €
ISBN 978-3-428-14408-2
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Beschreibung

Das Buch befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss die Empfehlungen des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) auf die deutsche Justizvollzugsverwaltung haben.

Die Europäische Antifolterkonvention aus dem Jahr 1989 sieht vor, dass das Komitee durch Besuche vor Ort die Behandlung von Personen prüft, denen die Freiheit entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen vor Folter und unmenschlicher Behandlung oder Strafe zu verstärken. Diesen Besuchen folgen Empfehlungen zur Verbesserung ihres Schutzes. Zur Beantwortung der Frage nach der Effektivität wurden sowohl das CPT-Verfahren als Implementationsweg der Empfehlungen als auch die Kooperations- und Umsetzungsbereitschaft des Staates bzgl. der konkreten CPT-Empfehlungen überprüft. Dabei ist die Fragestellung geleitet von der Annahme, dass die Akzeptanz eines Mechanismus durch die administrativen Durchführungsorgane entscheidend für dessen Wirkungsgrad ist.

Mithilfe einer umfassenden Dokumenten- und Inhaltsanalyse sowie Experteninterviews mit Behördenvertretern konnte ein übergreifendes Bild über die Effektivität der CPT-Arbeit gezeichnet werden. Zur Einführung in die Thematik enthält das Buch eine Darstellung der historischen und rechtlichen Hintergründe der CPT-Arbeit und stellt das CPT in den internationalen und nationalen Kontext mit anderen Organen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)

Die Entwicklung des CPT – Das Mandat des CPT – Das CPT im nationalen und internationalen Kontext

2. Untersuchungsziele und Methodik

3. Das formelle Besuchsverfahren des CPT in Bezug auf Deutschland

Die Deutschlandbesuche des CPT – Die besuchten Hafteinrichtungen – Der Ablauf des CPT-Verfahrens am Beispiel des deutschen Strafvollzugs

4. Die Empfehlungen des CPT im deutschen Strafvollzug

Folter und Misshandlung – Allgemeine Haftbedingungen – Gesundheitsfürsorge – Sonstige Fragen – Ergebnisse der Analyse

5. Der Einfluss des CPT und Möglichkeiten zur Effektivierung

Bewertung der CPT-Arbeit und Verbesserungsmöglichkeiten – Empfehlungen für die Optimierung der CPT-Arbeit

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang: Übersicht über die Zitierweise der CPT-Dokumente

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