Institutionen und Akteure
Beschreibung
Die Hoffnungen des Westens, dass sich die Ukraine zu einer marktwirtschaftlichen Demokratie wandeln würde, haben sich knapp zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes nicht erfüllt. Die Ukraine trägt heute Merkmale eines autoritären Präsidialregimes. Die wesentlichen Faktoren für das Scheitern des Demokratisierungsprozesses liegen in der Schwäche der Institutionen Parlament, Regierung und Verfassungsgericht sowie in den Handlungsmustern der Akteure begründet. Da Akteure und Eliten ihre Prägungen in der Sowjetzeit erfahren haben, werden weiterhin typische Praktiken des sowjetischen Nomenklaturastaates angewandt.
Die Autorin unterzieht den Machtstil der beiden Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma einer genauen Analyse. Unter Präsident Kutschma wurde das in der Verfassung vorgesehene semi-präsidentielle System in eine Ein-Mann-Herrschaft verwandelt. Kutschmas Wiederwahl 1999 markiert die autoritäre Wende in der ukrainischen Politik. Seither verharrt die Ukraine in einer Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Das politische System der Ukraine im Übergang - Forschungsziele - Quellenlage - B. Theorien des Systemwandels: Der Erklärungsansatz der Konsolidierungsforschung - Akteurstheoretische Ansätze - Die Sonderform der "delegativen" Demokratie - Vergleich zwischen parlamentarischem und präsidentiellem System - Erklärungsmodelle der ukrainischen Politikwissenschaft - Operationalisierung des Forschungsansatzes - C. Die Grundlagen der ukrainischen Verfassungsinstitutionen: Historische Wurzeln der Werchowna Rada - Die Einführung der Institution des Präsidenten - D. Der Weg zu einer neuen Verfassung: Der "Verfassungskrieg" 1995/96 zwischen der Werchowna Rada und dem Präsidenten - Die neue Machtverteilung zwischen den Verfassungsinstitutionen - E. Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Ukraine - F. Die Akteure des ukrainischen Transformationsprozesses: Leonid Krawtschuk: seine Persönlichkeit und sein Führungsstil - Der Übergang von Krawtschuk zum "roten Direktor" Leonid Kutschma - G. Verpasste Konsolidierung und autoritäre Wende: Die Parlamentswahlen vom März 1998 - Die Präsidentschaftswahlen vom Oktober und November 1999 - Die Schwerpunkte des Wahlkampfes - Kutschmas Kampf um seine Wiederwahl - Die "samtene Revolution" in der Werchowna Rada - Das Verfassungsreferendum vom April 2000 - H. Die politische Krise der Jahre 2000 und 2001: Die Neuausrichtung der Außenpolitik - Die Gongadse-Affäre und der Tonbandskandal - Die Regierung Juschtschenko und der Konflikt mit den Oligarchen - Die Regierung Kinach und die Konsolidierung der präsidialen Macht - I. Transformation und Elitenbildung: Elitenstrukturen zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit 1991 - Elitenpolitik der Präsidenten Krawtschuk und Kutschma - J. Die Wahlen zur Werchowna Rada vom März 2002: Das neue Wahlgesetz von 2001 - Die Werchowna Rada unter dem Einfluss der Exekutive - Die Parlamentswahlen 2002 und ihre Ergebnisse - Die Kräfteverteilung im neuen Parlament - K. Zusammenfassung - L. Ausblick - Literaturverzeichnis - Personen- und Ortsregister, Stichwortverzeichnis
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