Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes

Eine fällige Würdigung

2021. 200 S.
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ISBN 978-3-428-18188-9
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Beschreibung

Mit den Übergangs- und Schlussbestimmungen hat der Verfassungsgeber dem Grundgesetz einen heterogenen letzten Abschnitt zuteilwerden lassen. Seine verschiedenen Facetten fanden in sieben Jahrzehnten seiner Gültigkeit in der Jurisprudenz wenig Beachtung. Ziel dieser Untersuchung ist es, Struktur, Aufgaben und Funktionen der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes aufzuarbeiten und zu ergründen, ob sie mehr als notwendiges Beiwerk der Verfassung sind. Neben Terminologie, Typologie und geschichtlichen Aspekten der Übergangs- und Schlussbestimmungen setzt sich die Untersuchung insbesondere mit Gesichtspunkten der Kontinuität und der Erinnerung auseinander.

Als Ergebnis der Untersuchung stellt sich insbesondere heraus, dass die Übergangs- und Schlussbestimmungen das Gedächtnis der Verfassung bilden. In ihm finden sich die verschiedensten Erinnerungsorte der deutschen Geschichte wieder.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
B. Übergangs- und Schlussbestimmungen – Eine Bestandsaufnahme
C. Die Sprache der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
D. Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
E. Exkurs: Die Übergangs- und Schlussbestimmungen der Länder im Vergleich zu denen des Grundgesetzes
F. Übergangs- und Schlussbestimmungen in historischen deutschen Verfassungen
G. Die Bedeutung von Übergangs- und Schlussbestimmungen auf dem Weg zum Grundgesetz und den darauffolgenden 70 Jahren seiner Geltung
H. Kontinuitätsaspekte
I. Aspekte der Zeit und der Erinnerung in den Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
J. Schlusswürdigung
Anhang I: Text der Übergangs- und Schlussbestimmungen mit Änderungsnachweis
Anhang II: Übersicht zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes mit Bezug zu Übergangs- und Schlussbestimmungen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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