Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands

2003. Tab., Abb.; 451 S.
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Beschreibung

Alle einstmals sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas haben das verfassungsrechtliche Ziel, sich in demokratische Rechtsstaaten zu transformieren. Der Verfasser analysiert diesen Transformationsprozess, wobei er der Ausgangslage und dem eigentlichen Prozess der Umgestaltung besondere Aufmerksamkeit schenkt. Ausgangspunkt ist dabei die These, dass die sozialistischen Staaten Unrechtsstaaten waren.

Chris Mögelin stellt zunächst das Selbstverständnis der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in Russland bzw. der UdSSR dar und zeigt, dass der sowjetische Staat das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell nicht erfüllte und damit berechtigterweise als Unrechtsstaat bezeichnet werden kann. Auf der Basis der erarbeiteten Begrifflichkeiten analysiert der Autor danach den Transformationsprozess zum demokratischen Rechtsstaat. Anhand der eingehenden Untersuchungen zum Prozess der Verfassunggebung sowie zu Fragen der Rechtskontinuität kommt er zu dem Ergebnis, dass die Transformation vom Unrechtsstaat zum demokratischen Rechtsstaat nicht auf der Grundlage der Prinzipien des demokratischen Rechtsstaates möglich und deshalb durch ein grundlegendes Paradoxon gekennzeichnet ist.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführung in die Thematik - Gang der Untersuchung - Methodologische und semiotische Vorbemerkungen - 1. Kapitel: Der Begriff "Unrechtsstaat" im Schrifttum: Genese und Entwicklung des Begriffs "Unrechtsstaat" - Ablehnung des Begriffs "Unrechtsstaat" - Begriffsbestimmungen in der Literatur - Zwischenergebnis - 2. Kapitel: Grundlagen für die Begriffsbildung: Thesen, Begriffe, Maßstab: Einleitende Thesen - Die Kategorien der Legitimität und der Legalität - Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat als Wertungsmaßstab - Zwischenergebnis - 3. Kapitel: Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat: Das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell: Legitime Herrschaft - Legale Herrschaft - Formal-material qualifiziertes prozedurales Legitimitätsmodell: Zusammenhang von Legitimität und Legalität - Zwischenergebnis - 4. Kapitel: Der Begriff des Unrechtsstaates und seine Anwendung auf die Staats- und Rechtsordnung Russlands resp. der UdSSR: Der Begriff des Unrechtsstaates - Zum Selbstverständnis der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung - Die sozialistische Staats- und Rechtsordnung in der kritischen Analyse - Zwischenergebnis: Der sozialistische Staat ist grundsätzlich ein Unrechtsstaat, Ausnahmen sind möglich - 5. Kapitel: Der Prozess und der Stand der Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten: Einleitende Gedanken zum Transformationsprozess - Transformation zu einer legalen Staats- und Rechtsordnung - Transformation zu einer legitimen Staats- und Rechtsordnung - Zwischenergebnis - Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Personenregister, Sachregister

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