Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass

Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen

2021. 224 S.
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ISBN 978-3-428-18164-3
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ISBN 978-3-428-58164-1
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Beschreibung

Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Das Nichtigkeitsdogma – Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze
Einführung – Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit – Die Vernichtbarkeitslehre
2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen
Einführung – Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen – Gesetz – Dogmatik – Präjudiz – Ergebnis
3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells
Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? – Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell
4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Einführung – Geltung und Geltungsverlust – Anwendung und Suspendierung – Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung – Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit – Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber – Bewertung nach dem Anforderungsprofil
5. Fazit und Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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