Die Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber im Strommarkt 2.0

Zur Gewährleistung der netzseitigen Versorgungssicherheit unter den Herausforderungen von Liberalisierung und Energiewende

2018. 445 S.
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ISBN 978-3-428-15511-8
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Beschreibung

Die Stromnetze sind das Rückgrat einer jeden Energieversorgung. Brechen die Netze großflächig zusammen (»Blackout«), drohen dramatische Auswirkungen für das Leben und Wirtschaften innerhalb eines Staates und darüber hinaus. Die Gewährleistung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Energieversorgungssystems ist damit eine Aufgabe von höchster Wichtigkeit. In Deutschland sind die vier großen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) hiermit betraut. Die Abwehr von Gefahren für die Netze ist für sie sowohl mit Rechten verbunden als auch mit Pflichten. Johannes Hilpert befasst sich vertieft mit dieser sog. Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber. Dabei steht die Frage im Vordergrund, welche Herausforderungen Liberalisierung und Energiewende für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit im »Strommarkt 2.0« bedeuten und wie neuen Gefahren regulatorisch begegnet wird. Dabei wird auch geklärt, inwieweit die Übertragung der Systemverantwortung auf die Übertragungsnetzbetreiber verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.

Inhaltsübersicht

1. Einführung und Grundlagen der Systemverantwortung

Einführung – Grundlagen der Systemverantwortung – Gang der weiteren Darstellung

2. Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Begriff, Inhalt und Abgrenzung der Systemverantwortung – Maßnahmenkatalog zur Wahrnehmung der Systemverantwortung – Reihenfolge und Auswahl der Maßnahmen und Adressaten – Informationsrechte und -pflichten – Pflicht zur zukünftigen Verhinderung von Gefahrensituationen?

3. Rechtsfolgen der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Kostenverantwortung für die Bereitstellung von Systemdienstleistungen – Haftungsrisiken beim Handeln oder Nichthandeln

4. Aufsicht und Kontrolle der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen der Systemverantwortung durch Regulierungsbehörden und Gerichte sowie das Bestehen von Beurteilungsspielräumen

Befugnisse der Regulierungsbehörden sowie gerichtliche Überprüfbarkeit von Maßnahmen der ÜNB – Bestehen von Beurteilungsspielräumen der ÜNB

5. Die Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber zur Übernahme der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

Rechtsdogmatischer Hintergrund der Indienstnahme – Bewertung: Aufbürdung der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

6. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Aus alledem ergibt sich eine uneingeschränkt positive Bewertung der Dissertation. Sie kann Energierechtlern, aber auch an dem Thema interessierten Ingenieuren und Ökonomen, uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden. Hilpert hat in seiner Dissertation mit der Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber für die Versorgungssicherheit ein sehr anspruchsvolles Thema gewählt, sich mit den einschlägigen Fragen auseinandergesetzt und auf diese Weise einen wertvollen Beitrag zur Beantwortung zahlreicher Rechtsfragen geleistet.« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender

»Das Werk liest sich geradezu als Handbuch für Systemdienstleister. Es berührt eine Vielzahl offener und hoch komplexer, technischer, ökonomischer und rechtlicher Fragestellungen. [...] Vor allem aber müssten sich diejenigen, die sich mit dem Netzrecht und der Systemverantwortung der ÜNB auseinandersetzen, das besprochene Werk von Johannes Hilpert beschaffen, denn es ist für jeden, der in diesem Bereich aus Sicht der Unternehmen, der Kanzleien und/oder der Regulierungsbehörden unterwegs ist, unverzichtbar.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 2/2019

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