Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Ausfuhrverantwortlichen
2020. 479 S.
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ISBN 978-3-428-15996-3
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ISBN 978-3-428-55996-1
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Beschreibung

Stefan Lehner untersucht, ob bzw. inwieweit Bundesregierung und BAFA als Ausfuhrbehörden durch den sog. Ausfuhrverantwortlichen eine strafrechtliche Sonderverantwortlichkeit geschaffen haben. Da der Ausfuhrverantwortliche im Außenwirtschaftsrecht nicht unmittelbar zum Gegenstand von Haftungsnormen gemacht worden ist, stellen sich grundlegende Fragen strafrechtlicher Zurechnung. Die Arbeit behandelt insoweit die täterschaftliche Verantwortung des Ausfuhrverantwortlichen bei aktiver Begehung im Rahmen funktional-sozialer Täterschaftsermittlung, dessen Garantenstellung und -pflichten im Rahmen der Unterlassungshaftung, die spezielle Verantwortlichkeit für Compliance-Organisationsmaßnahmen im Unternehmen sowie insbesondere den Einfluss von Verwaltungsvorschriften als Sondernormen auf die Ausfuhrdelikte und den Pflichtenkreis des Ausfuhrverantwortlichen.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Rechtliches Fundament
Außenwirtschaftsfreiheit und ihre Grenzen – Zuverlässigkeit des Antragstellers – Zuverlässigkeitsgrundsätze – Zertifizierungskriterien gemäß § 2 Abs. 2 AWV – ICP-Merkblatt – Ergebnisse Teil 2

3. Allgemeine Ausfuhrverantwortlichkeit
Verantwortlichkeit für Begehungsdelikte – Verantwortlichkeit für Unterlassungsdelikte – Ergebnisse Teil 3

4. Besondere Ausfuhrverantwortlichkeit
Besonderes Pflichtenprogramm – Strafrechtlicher Sorgfaltsmaßstab – Ergebnisse Teil 4

5. Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick

Anlagen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

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