Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA
Beschreibung
Seit Jahren wird in Deutschland mit großer Intensität darüber diskutiert, ob die sogenannte Rettungsfolter zur Erlangung von Informationen, die das Leben eines Entführungsopfers oder sogar einer Vielzahl von Menschen retten können, strafrechtlich gerechtfertigt werden kann. Jenseits des Atlantischen Ozeans – in der US-amerikanischen Literatur – ist diese Form der Folter schon seit Langem bekannt. Anhand eines Gedankenexperiments, nämlich der »ticking time bomb-Hypothese«, wird heute auch in den USA eine heftige Debatte geführt. Das Ergebnis der Diskussion fällt in den beiden Ländern ganz unterschiedlich aus. Während die Rettungsfolter nach h.M. in der deutschen Rechtsordnung nicht gerechtfertigt werden kann, ist die Frage in den USA derzeit noch nicht abschließend geklärt. Der Autor zeigt in seinem zusammenfassenden Vergleich, dass zwei wesentliche Unterschiede in der deutschen und der US-amerikanischen Rechtsordnung die rechtliche Bewertung der Rettungsfolter beeinflussen. Der eine Unterschied betrifft die Menschenwürde, der andere das Völkerrecht. Diese Unterschiede kommen vor allem im Verfassungsrecht zum Vorschein, strahlen aber auch auf die gesamte Rechtsordnung der beiden Länder aus.
Inhaltsübersicht
1. Einleitung
Zur Debatte um Rettungsfolter – Gegenstand der Untersuchung – Ziel der Untersuchung – Methode und Gang der Untersuchung
2. Definition der Rettungsfolter
Allgemeine Definition der Folter – Begriff der Rettungsfolter
3. Rettungsfolter in der deutschen Rechtsordnung
Entführungsfall – Tatbestandsmäßigkeit der Rettungsfolter – Keine polizeirechtliche Eingriffsbefugnis – Berufung der Hoheitsträger auf die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe – Rettungsfolter als Notwehr – Rettungsfolter als rechtfertigender Notstand – Zusammenfassung der Ergebnisse
4. Rettungsfolter in der US-amerikanischen Rechtsordnung
Die ticking time bomb-Situation – Einschlägige strafrechtliche Vorschriften – Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnis – Berufung der Hoheitsträger auf justifications – Rettungsfolter als self-defense oder defense of others? – Rettungsfolter als defense of necessity – Zusammenfassung der Ergebnisse
5. Vergleich der Rechtsordnungen
Zusammenfassender Vergleich – Zwei wesentliche Unterschiede – Mögliche Gründe für die Unterschiede – Abschließende Bewertung
Literaturverzeichnis
Pressestimmen
»Gang Wang, der heute an der Tsinghua Universität in Peking lehrt, hat mit seiner Monographie ein höchst fundiertes Buch vorgelegt. Rechtsvergleichend angelegt, bietet es für beide Rechtsordnungen eine umfassende wissenschaftliche Würdigung der Rettungsfolter. Es ist nicht nur für die Rechtsvergleichung von Interesse, sondern ist wegen seiner präzisen und ausführlichen Würdigung des deutschen Rechts darüber hinaus für die Polizeiverwaltungen und -hochschulen von höchstem Interesse. Für sie sollte es zum Standard gehören.« Hendrik Wassermann, in: Recht und Politik, 4/2015
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