Beschreibung
Johann M. Plöd befasst sich mit einem zentralen Thema des am 26.06.2001 in Kraft getretenen Untersuchungsausschussgesetzes des Deutschen Bundestages (PUAG), nämlich der Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht.
Der Autor erläutert die verschiedenen Untersuchungstypen, die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die Grenzen des Untersuchungsrechts sowie die Unterschiede zum gerichtlichen Verfahren. Anschließend geht er auf die Reformdiskussionen und die verschiedenen Entwürfe eines Untersuchungsausschussgesetzes ein. Die weiteren Kapitel sind dem Gesetzgebungsverfahren und dem Regelungsinhalt des PUAG gewidmet. Darauf aufbauend nimmt der Autor Stellung zu den rechtlichen Regelungen für die Vernehmung des Zeugen. Im zweiten Teil dieses Abschnitts werden die tatsächliche Vernehmungssituation und die Vernehmungsmethoden in einem Untersuchungsausschuss auf Grund der praktischen Erfahrungen des Autors im Parteispendenuntersuchungsausschuss dargestellt.
Das Werk ist eine kritische Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsausschussgesetz. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass die Mitwirkungsrechte und damit die Grundrechte des Bürgers im PUAG nur unzureichend berücksichtigt sind, während die Parteien ihre Position in einem Untersuchungsausschuss in den Vordergrund gestellt haben.
Dr. Johann M. Plöd ist seit 1975 in der bayerischen Justiz als Richter und Staatsanwalt tätig. Ab Juli 2000 war er Mitglied der Arbeitsgruppe "Untersuchungsausschuss" der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er ist jetzt Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Regensburg.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Problemdarstellung: Der UA ein politisches Tribunal? - Lösungsansätze durch die Rechtsprechung - Lösungsansätze durch den Gesetzgeber - C. Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages: Untersuchungstypen - Der UA als politisches Kampfinstrument nicht nur der Minderheit - D. Verfassungsrechtliche Grundlagen: Die Entstehungsgeschichte von Art. 44 GG - Die Stellung von Untersuchungsausschüssen gemäß Art. 44 GG - Der Gegenstand der Untersuchungen - Das Untersuchungsverfahren - Die Grenzen des Untersuchungsrechts - Der Unterschied zum gerichtlichen Verfahren - E. Die geschichtliche Entwicklung des Untersuchungsausschussrechts: Die Entwürfe eines Untersuchungsausschussgesetzes - Die IPA-Regeln - F. Das Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz): Das Gesetzgebungsverfahren - Der Regelungsinhalt - G. Die Vernehmung der Zeugen: Die rechtlichen Regelungen für die Vernehmung der Zeugen - Die tatsächliche Vernehmungssituation - H. Gesamtbetrachtung: Die Fortschritte - Die Regelungsdefizite - Schlussbemerkung - Literaturverzeichnis, Personen- und Sachregister
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