Die Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich
2017. 32 Tab.; 449 S.
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Beschreibung

Als größtes Nehmerland des föderalen Finanzausgleichs steht Berlin in einem besonderen Fokus. Vor diesem Hintergrund dient die vorgenommene Untersuchung der Versachlichung und Lösungsfindung der finanzausgleichsrechtlichen »Berlin-Frage«. Durch die Verknüpfung einer rechtlichen Analyse des Finanzausgleichssystems mit umfassend ausgewerteten volkswirtschaftlichen Daten gelingt es, die Mechanismen, die Berlin zum größten Nehmerland machen, herauszuarbeiten und differenziert zu bewerten. Dabei zeigt sich unter anderem die ambivalente Wirkung des Finanzausgleichssystems auf das Land Berlin und insbesondere die Unangemessenheit der stadtstaatlichen Bedarfsberücksichtigung. Auf Grundlage der Analyseergebnisse erfolgt zudem eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Neuordnungsvorschlägen. Hierbei wird deutlich, dass eine adäquate Bedarfsberücksichtigung für eine Lösungsfindung von größerer Wichtigkeit wäre als eine bloße finanzpolitische Volumensbeschränkung des föderalen Finanzausgleichs.

Inhaltsübersicht

Einführung

Teil 1: Analyse der Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich

Finanzausgleichsystem und Land Berlin als zentrale Gegenstände der Analyse – Steuerertragszuteilung zwischen Bund und Ländergesamtheit – Ertragshoheiten des Landes Berlin – Länderfinanzausgleich – Finanzbeziehung des Bundes mit dem Land Berlin – Zentrale Ergebnisse der Analyse der Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich

Teil 2: Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs im Hinblick auf das Land Berlin

Notwendigkeit und Leitlinien einer Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs – Ausgleichstheoretische und ausgleichssystematische Grundsatzfragen der Neuausrichtung des föderalen Finanzausgleichs – Auseinandersetzung mit für die Stellung des Landes Berlin relevanten Neuordnungsvorschlägen – Eigener Ansatz zur Neuordnung des Finanzausgleichsystems im Hinblick auf das Land Berlin – Zentrale Erkenntnisse bezüglich der Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs im Hinblick auf das Land Berlin

Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Anhänge, Sachregister

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