Die Stationierung fremder Truppen im Völkerrecht und ihre demokratische Kontrolle

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Vashakmadze, Mindia

Die Stationierung fremder Truppen im Völkerrecht und ihre demokratische Kontrolle

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung Georgiens

Schriften zum Völkerrecht (SVR), Band 184

2008. 298 S.

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Ausgehend von der Frage der Stationierung russischer Truppen in Georgien untersucht Mindia Vashakmadze aus völkerrechtlicher Sicht das Problem der Stationierung fremder Truppen auf dem Gebiet eines Staates. Im deutschsprachigen Raum ist bisher weder das politisch brisante Thema der Stationierung russischer Truppen in Georgien noch die allgemein-völkerrechtliche Frage der Stationierung fremder Truppen monographisch abgehandelt worden. Der besondere Wert der Arbeit besteht darüber hinaus auch darin, dass der Autor die Rolle der nationalen Parlamente bei Erteilung der Zustimmung zur Stationierung fremder Truppen im Hinblick auf ihre völkerrechtliche Bedeutung und aufgrund einer umfassenden Analyse der relevanten Staatenpraxis untersucht. Dabei wird auch die Praxis der internationalen Organisationen im Lichte der seit dem Ende des Kalten Krieges zu verzeichnenden Neugestaltung der zivil-militärischen Beziehungen betrachtet. Ziel der Arbeit ist es u. a. auch, eine überzeugende Antwort auf die Frage geben zu können, inwiefern die von einer Regierung ohne parlamentarische Mitwirkung erteilte Zustimmung zur Stationierung fremder Truppen heute noch dem geltenden Völkerrecht entspricht.

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Fremde Truppen in Georgien: Politisch-historische Wurzeln der Truppenstationierung in Georgien - Rechtsgrundlagen - 2. Kapitel: Völkerrechtlicher Rahmen für die Stationierung fremder Truppen: Zur historischen Entwicklung des völkerrechtlichen Zustimmungsprinzips - Völkerrechtlicher Rahmen nach der Gründung der Vereinten Nationen - Souveränität als Wurzel des Zustimmungsprinzips - 3. Kapitel: Truppenstationierung ohne Zustimmung des Aufenthaltsstaates: Unerlaubte Truppenstationierung in der Aggressionsdefinition der Vereinten Nationen von 1974 - Das völkerrechtliche Interventionsverbot - 4. Kapitel: Zustimmung zur Stationierung fremder Truppen: Die Rechtsnatur des völkerrechtlichen Zustimmungsprinzips - Staatenpraxis - Die Rolle der internationalen Organisationen - Wandel des völkerrechtlichen Zustimmungsprinzips? - 5. Kapitel: Völkerrechtliche Analyse: Zustimmungsprinzip und Selbstbestimmungsrecht der Völker - Repräsentativität einer Regierung und Menschenrechte - Zustimmungsprinzip im Völkervertragsrecht - 6. Kapitel: Der Grundsatz der demokratischen Kontrolle über die fremden Streitkräfte zwischen Politik und Recht: Effektivität vs. Demokratisierung der Streitkräfte? - Antihegemoniale Wirkung der demokratischen Kontrolle über die fremden Streitkräfte? - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis, Sach- und Personenregister

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