Die staatlich anerkannten Feiertage

Eine Untersuchung zur Verfassungsmäßigkeit von Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands

2021. 426 S.
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ISBN 978-3-428-18199-5
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ISBN 978-3-428-58199-3
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Beschreibung

Die freiheitliche Verfassungsordnung des Grundgesetzes ist entstehungsgeschichtlich weitgehend auf dem Boden christlichen Gedankenguts gewachsen. So scheint die Garantie der Sonn- und Feiertage i.S.v. Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV eine christliche Tradition besonders deutlich zu spiegeln. Das staatliche Verfassungsrecht ist jedoch religiös-weltanschaulich neutral zu verstehen und auch die Feiertagsgarantie lässt keine christliche Auslegung zu. Diese Aussage ist zentral für die Ausgestaltung des gesetzlichen Feiertagsbestands durch den Gesetzgeber, dem bei der Einführung und Abschaffung von Feiertagen nur sehr weit gesteckte Grenzen gesetzt sind. Um den legislativen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum im Umgang mit staatlich anerkannten Feiertagen zu klären, thematisiert die Untersuchung einfachgesetzliche und bundesverfassungsrechtliche Grundlagen von Feiertagen genauso wie Gewährleistungen des Landesverfassungsrechts und bezieht Stellung zu hochkomplexen Fragen des Religionsvertragsrechts.

Inhaltsübersicht

Einleitung – Problemstellung und Methode
1. Begriffsbestimmung und Grundlagen
Feiertagskategorien und schutzrechtliche Bestimmungen der Länder – Zusammenfassung
2. Bundes- und landesverfassungsrechtliche Vorgaben für Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands
Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV – Vorgaben aus den Landesverfassungen
3. Vertraglicher Sonn- und Feiertagsschutz
Vorgaben für das einfachgesetzliche Feiertagsrecht aus dem Religionsvertragsrecht – Ergebnisse
Zusammenfassung und Gesamtfazit
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Sie sei den damals handelnden Akteuren, ihren Beratern, aber auch jedem sonst an der Thematik Interessierten aber auch heute noch und dringend zur Lektüre empfohlen.« Dr. Michael Fuchs, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 10/2021

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