Die Staatengemeinschaft und das Kosovo

Humanitäre Intervention und internationale Übergangsverwaltung unter Berücksichtigung einer Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge

2003. 279 S.
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Beschreibung

Die NATO-Luftangriffe im Kosovo-Krieg und die danach von den Vereinten Nationen eingerichtete internationale Übergangsverwaltung waren und sind Gegenstand politischer wie öffentlicher Diskussion sowie wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Philipp A. Zygojannis untersucht beide Komplexe hinsichtlich ihrer Berührungspunkte mit dem internationalen Recht. Darüber hinaus fragt er, ob sich Rechtsfolgen für den Akteur ergeben, der im Rahmen einer "humanitären Intervention" in einen innerstaatlichen Konflikt eingreift.

Zu Beginn erörtert der Autor die Luftangriffe und kommt zu dem Ergebnis, daß diese unter dem Aspekt der Nothilfe gerechtfertigt waren; ein Schwerpunkt liegt auf der möglichen Fortentwicklung des Völkerrechts, vor allem mit Blick auf für derartige Maßnahmen zu erfüllende Kriterien. Anschließend geht er der Frage nach, ob der Intervenient nach der militärischen Operation zu einer Nachsorge verpflichtet ist; hierbei kommt er zu dem Schluß, daß eine solche unbedingt notwendig ist und de lege ferenda als Kriterium für eine Intervention anzusehen ist. Am Ende befaßt er sich mit der Übergangsverwaltung UNMIK und beleuchtet verschiedene rechtliche und tatsächliche Aspekte derselben.

Hervorzuheben ist der praktische Bezug der Veröffentlichung. Zygojannis verknüpft hierfür rechtliche und politische Aspekte des Konfliktes und seiner Auswirkungen. Gleichwohl der Kampf gegen den Terrorismus die Thematik überdeckt, ist sie weiterhin von großer Aktualität.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Die Luftangriffe der NATO im Rahmen der Operation "Allied Force" gegen die Bundesrepublik Jugoslawien aus völkerrechtlicher Sicht: Einleitung und historischer Überblick - Völkerrechtliche Bewertung der Luftangriffe - 2. Die Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge als Rechtsfolge durchgeführter humanitärer Intervention de lege ferenda: Einleitende Bemerkungen - Die Notwendigkeit einer Nachsorge nach einer humanitär bedingten militärischen Intervention: These - Geltungsgrund für eine obligatorische Nachsorge? - Durchführung, "Schuldner" und Voraussetzungen der Nachsorge - Rechtsfolgen im Zusammenhang mit der Nachsorge - Zusammenfassung - Die Nachsorgeverpflichtung und UNMIK - 3. Die UN-Übergangsverwaltung im Kosovo und die Darstellung ihrer wichtigsten rechtlichen und tatsächlichen Aspekte: Einleitende Bemerkungen - Die Rechtsgrundlagen der UN-Übergangsverwaltung - UNMIK: Mandat, Struktur und Tätigkeitsfelder - Tatsächliche und rechtliche Probleme der UN-Übergangsverwaltung - Ausblick: Humanitäre Intervention und ziviles Engagement bei staatlich zu verantwortenden Menschenrechtsverletzungen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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