Die Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

vor und nach dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (2011) mit besonderem Augenmerk auf den neu geschaffenen Sperrgrund gemäß §§ 371 Abs. 2 Nr. 3, 398a AO

2015. 1 Tab.; 229 S.
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Beschreibung

Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht hat im Jahr 2011 weitreichende Änderungen und Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz erfahren. Der Autor beschreibt die Entwicklung der Selbstanzeige ausgehend von der Rechtslage vor dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz über die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2010 zur Teilselbstanzeige bis hin zu den durch den Gesetzgeber im Jahr 2011 vorgenommenen Änderungen. Mit diesen setzt sich die Arbeit kritisch auseinander. Zahlreiche Schwierigkeiten in der Anwendung des neuen Gesetzes, insbesondere die undolose Teilselbstanzeige betreffend, geringfügige Unvollständigkeiten der Selbstanzeige, den Umfang der Sperrwirkung der in § 371 Abs. 2 AO genannten Sperrgründe sowie die Anwendung des neu geschaffenen Sperrgrundes gemäß §§ 371 Abs. 2 Nr. 3, 398a AO auf den Teilnehmer, werden durch den Autor näher beleuchtet, die zu diesen Problemkreisen bestehende juristische Diskussion aufgearbeitet und die sich ergebenden Fragen jeweils einer Lösung zugeführt.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

B. Grundlagen

Ausmaß von Steuerverkürzungen in der Bundesrepublik Deutschland – Maßnahmen zur Generierung von Steuereinnahmen neben der Selbstanzeige und Wechselwirkung (Ankauf von Steuerdaten-CDs; Steuerabkommen Deutschland – Schweiz; Abschaffung des Bankgeheimnisses und weitere Maßnahmen)

C. Die Selbstanzeige vor dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (2011)

Die Entwicklung der Selbstanzeige vor Inkrafttreten der AO 1977 – Situation durch § 371 AO 1977

D. Die Vorschriften zur Selbstanzeige nach dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (2011)

Wortlaut (§ 371 AO n.F.; § 398a AO) – Darstellung der Änderungen (§ 371 Abs. 1 AO: Die neue Berichtigungseinheit; § 371 Abs. 2 AO: Die Sperrgründe; § 371 Abs. 3 AO: Nachentrichtung der verkürzten Steuern) – Warum überhaupt eine Gesetzesänderung? – Behandlung einer missglückten Selbstanzeige im Ermittlungs- und Strafverfahren: Der Fall Uli H. (Der Fall Hoeneß: Sachverhalt; Subsumtion; Die missglückte Selbstanzeige im Allgemeinen und im Besonderen) – Übergangsregelung für Altfälle: Art. 97 § 24 EGAO

E. Schlussbetrachtung

Literatur-, Quellen- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Müllers Arbeit darf man in seinem ersten Teil als eine lehrbuchartige Darstellung des ›alten‹ Selbstanzeigerechts ansehen. Der zweite – sich mit der Gesetzeslage infolge des Schwarzgeldbekämpfungsgesetzes befassende – Teil stellt nach Helmls Dissertation [...] eine zweite umfassende Analyse des (nicht mehr ganz) ›neuen‹ Selbstanzeigerechts dar.« Stefan Rolletschke, in: wistra – Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 12/2015

»Abschließend ist zusammenzufassen, dass die Dissertation von Michael Müller für Studierende insbesondere der Schwerpunktbereiche Wirtschaftsstraf- und Steuerrecht ein lehrreiches, zuweilen tiefsinniges und gleichzeitig durch die Praxisnähe lebendiges Werk ist, das es sich zu lesen lohnt, sei es, um fundiert mitdiskutieren zu können, oder um sich mit einer fundierten und hochwertigen Monografie weiterzubilden.« In: Der Kleine Advokat, 57/2015

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