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Die sekundäre Erklärungspflicht im Zivilprozess
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 248
2018. 214 S.
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ISBN 978-3-428-15441-8
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Beschreibung

Ausgehend von einer Darstellung des Problems der Informationsnot der Parteien (§ 1), welches Anlass zur Entwicklung der sekundären Darlegungslast gegeben hat, werden die dogmatische Verankerung und dadurch das Wesen und die Funktion einer sekundären Erklärungspflicht im Zivilprozess (§§ 2, 3) untersucht. Nach der Rechtsgrundlage bemessen sich der Anwendungsbereich, der Inhalt und die Sanktionierung der sekundären Erklärungspflicht (§ 4), ihre Voraussetzungen und Grenzen (§ 5), ihre Stellung neben weiteren Aufklärungsinstrumenten, materiell- oder prozessrechtlicher Natur, wie auch die weiteren Fragen systematischer Eingliederung (§§ 6, 7). Die sekundäre Erklärungspflicht ist im Ergebnis nicht nur wünschenswert, sondern auch reibungslos in der ZPO einzugliedern. Die Arbeit baut auf die verfestigte Rechtsprechung und macht einige Vorschläge, die das Ziel haben etwaige scharfe Konturen einzuebnen.

Inhaltsübersicht

1. Einführung in die Problematik

Grundlagen der Sachverhaltsermittlung im Zivilprozess – Das pathologische Phänomen der Informationsnot – Fragestellung

2. Vorfragen

Die Aufklärung des Sachverhalts als Rechtsproblem – Die Unterscheidung zwischen prozessualen Lasten und Pflichten

3. Dogmatische Verankerung einer sekundären Erklärungspflicht

Einleitung – Beweisbezogene Mitwirkungspflichten der Parteien – Die freie Beweiswürdigung – Aufklärungsbeitrag der Parteien nach Treu und Glauben – Die Prozessförderungspflicht der Parteien – Die Wahrheitspflicht der Parteien – Die Erklärungspflicht der Parteien gemäß § 138 Abs. 2–4 ZPO – Ergebnis

4. Die Physiognomie der sekundären Erklärungspflicht

Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich – Erklärung über Tatsachen – Sanktion

5. Voraussetzungen und Grenzen der sekundären Erklärungspflicht

Einleitung: Die Interessenlage – Die schutzwürdige Informationsnot der risikobelasteten Partei – Die Angabe von Anhaltspunkten – Die Zumutbarkeit der Auskunftsmitteilung – Synthese

6. Systematische Eingliederung der sekundären Erklärungspflicht

Potenzielle Hindernisse – In Zusammenhang stehende Fragen

7. Abschließende Betrachtung

Die sekundäre Erklärungspflicht, ein Überblick – Synergie der verschiedenen Aufklärungspflichten – Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Sekundäre Behauptungslast Sekundäre Beweislast Substantiiertes Bestreiten

Produktsicherheit

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