Die »Schuldenbremse« im Grundgesetz – Ein Erfolgsmodell?

Rechtswissenschaftliche Analyse der im Grundgesetz normierten Schuldenbremse unter Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte

2015. 406 S.
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ISBN 978-3-428-14605-5
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ISBN 978-3-428-84605-4
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Beschreibung

Spätestens mit Beginn der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist deutlich geworden, dass Staatsverschuldung eines der gravierendsten Probleme ist, die es derzeit zu lösen gilt. In Deutschland wurde zur Begrenzung der Staatsverschuldung 2009 die sogenannte »Schuldenbremse« in Art. 109 Abs. 3 GG und Art. 115 Abs. 2 GG verankert. Im Rahmen ihrer Untersuchung analysiert Marion Klepzig die »Schuldenbremse « unter verschiedenen rechtlichen Gesichtspunkten. Schwerpunktmäßig wendet sich die Autorin der Frage zu, ob die neue »Schuldenbremse« das gewünschte Erfolgsmodell im Umgang mit Staatsverschuldung darstellt. Als Bewertungsmaßstab werden die von den Ökonomen Kopits und Symansky entwickelten Kriterien »gut definiert«, »transparent«, »adäquat«, »konsistent«, »einfach«, »flexibel«, »durchsetzbar« und »effizient« herangezogen. Abschließend werden verschiedene Reformansätze vorgestellt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Staatsverschuldung: Eine Betrachtung aus ökonomischer Sicht

Die Theorien der Staatsverschuldung: Überblick über die historische Entwicklung – Bewertung der Staatsverschuldung aus ökonomischer Sicht: Funktionen und Gefahren – Überblick über die Erkenntnisse der Ökonomie: Schlussfolgerungen für eine rechtswissenschaftliche Betrachtung von Schuldenregelungen?

2. Die neue Schuldenbremse des Grundgesetzes für Bund und Länder

Historischer Abriss über die Entwicklung des Staatsschuldenrechts – Die neue Schuldenbremse im Grundgesetz: Überblick zur Entstehungsgeschichte im Kontext der Föderalismusreform II und Einführung in den grundlegenden Bremsmechanismus

3. Rechtliche Untersuchung der grundgesetzlichen Schuldenbremse – Die Frage der Verfassungswidrigkeit und das Verhältnis zu länderspezifischen, EU- und völkerrechtlichen Schuldenregelungen

Verfassungswidrigkeit der grundgesetzlichen Schuldenbremse – Die Auswirkungen der grundgesetzlichen Schuldenbremse auf die länderspezifischen Schuldenregelungen – Die Schuldenbremse im Grundgesetz und die EU- bzw. völkerrechtlichen Schuldenregelungen

4. Kritische Bewertung der in das Grundgesetz eingeführten deutschen Schuldenbremse

Exkurs: Übertragbarkeit der Erfahrungen mit der Schweizer Schuldenbremse? – Die Entwicklung eines Bewertungsmaßstabs für die kritische Analyse der im Grundgesetz verankerten deutschen Schuldenbremse – Kritische Analyse der im Grundgesetz verankerten deutschen Schuldenbremse anhand des festgelegten Bewertungsmaßstabs – Abschließende und zusammenfassende Betrachtung: Ist die im Grundgesetz verankerte deutsche Schuldenbremse das Erfolgsmodell der Zukunft?

5. Reformvorschläge

6. Zusammenfassung der zentralen Thesen

Literaturverzeichnis, Statistische Quellen, Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt fügt die Untersuchung von Marion Eva Klepzig der vielstimmigen Kritik an den derzeit geltenden grundgesetzlichen Regelungen zur Begrenzung der Staatsverschuldung eine weitere, als präzise Anlayse handwerklich fundierte Facette hinzu, die sich durch das dezidierte Bemühen um rechtswissenschaftliche ›Objektivität‹ auszeichnet.« Prof. Dr. Lerke Osterloh, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 142, Heft 2/2017

»Marion Klepzig hat eine sehr gut lesbare und interessante Arbeit vorgelegt, deren besonderer Höhepunkt die ausführliche Bewertung anhand eines schön eingeführten spezifischen Kriterienkatalogs ist. Die Dissertation ist nicht interdisziplinär angelegt, kann aber gerade auch durch die verständliche ›Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte‹ (so der Untertitel) überzeugen. Eine beachtliche Leistung, die die Literatur zur Staatsschuldenrecht nicht nur um ein weiteres Buch ergänzt, sondern bereichert.« Prof. Dr. Ulrich Häde, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2016

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