Die Schlechtleistung des Arbeitnehmers im Synallagma des Arbeitsvertrags

Eine Untersuchung des rechtlichen Verhältnisses von Arbeit und Lohn

2015. 297 S.
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Beschreibung

Eine verschuldensunabhängige Haftung des Arbeitnehmers für Schlechtleistungen ist mit § 326 Abs. 1 Satz 2 BGB und der Differenzierung des Schulrechts zwischen den Leistungsstörungstatbeständen der Nicht- und der Schlechtleistung nicht zu vereinbaren. Auch eine Ausweitung des Tatbestands der Nichtleistung auf Grundlage eines funktionalen Teilleistungsbegriffs scheidet aus. Demgegenüber stehen einer verschuldensabhängigen Haftung des Arbeitnehmers für objektiv bestimmte Schlechtleistungen keine durchgreifenden Bedenken entgegen.

Der Austausch von Arbeit und Lohn darf nicht losgelöst von den Strukturprinzipien des Arbeitsverhältnisses betrachtet werden. Gerade die Abhängigkeit des Arbeitnehmers und seine Einbindung in eine fremde Arbeitsorganisation verlangen nach einer gesteigerten Sensibilität des Rechtsanwenders für die arbeitsvertragliche Interessenlage und Risikoverteilung.

Inhaltsübersicht

§ 1 Das Synallagma des Arbeitsvertrags – ein vernachlässigtes Stiefkind der Arbeitsrechtswissenschaft

§ 2: Der Arbeitsvertrag als Austauschvertrag

§ 3: Arbeitnehmerseitige Leistungsstörungen und das Synallagma des Arbeitsvertrags

Der Begriff Synallagma als Bezeichnung für die Austauschbeziehung in gegenseitigen Verträgen – Sicherung des Leistungsaustauschs durch das genetische, konditionelle und funktionelle Synallagma – Arbeitnehmerseitige Leistungsstörungen als Problem des konditionellen Synallagmas

§ 4: Die Schlechtleistung des Arbeitnehmers als Problem des konditionellen Synallagmas und seiner Durchbrechungen

Das konditionelle Synallagma als wesentlicher Bestandteil der Zweckstruktur des gegenseitigen Vertrags – Das Prinzip des konditionellen Synallagmas und die Schlechterfüllung der Arbeitspflicht – Gründe für eine Durchbrechung des konditionellen Synallagmas im Arbeitsverhältnis – Lohnminderungsrecht de lege ferenda?

§ 5: Abgrenzung von teilweiser Nichterfüllung und Schlechterfüllung der Arbeitspflicht

Grundsätzlicher Vorrang der Schlechterfüllung nach §§ 434 Abs. 3, 633. Abs. 2 Satz 3 BGB analog? – Lohnminderung bei funktionalen Teilleistungen nach Kerstin Tillmanns – Die Arbeitsleistung als lediglich zeitlich teilbare Leistung – Maßgebliche Identifikationsmerkmale für die Unterscheidung von Nicht- und Schlechterfüllung der Arbeitspflicht

§ 6: Verschuldensabhängige Haftung des Arbeitnehmers für Schlechtleistungen

§ 7: Abgrenzung von ordnungsgemäßer Leistung und Schlechterfüllung der Arbeitspflicht

§ 8: Ersatz des Minderwerts der Arbeitsleistung

§ 9: Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Pressestimmen

»Dass es nur wenige Beiträge in der österreichischen fachspezifischen Literatur gibt, die sich (eingehend) mit der Frage der Schlechtleistung im Arbeitsverhältnis befassen, ist beinahe untertrieben. Auch oder gerade deshalb kann die Lektüre des Werks von Gast [...] nur empfohlen werden.« Elisabeth Brameshuber, in: Das Recht der Arbeit, 2/2016

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