Die Rückrufpflicht des Herstellers – unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen »Pflegebetten«-Rechtsprechung
2018. 317 S.
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ISBN 978-3-428-15260-5
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ISBN 978-3-428-55260-3
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ISBN 978-3-428-85260-4
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Beschreibung

Geht von einem in den Verkehr gebrachten Produkt eine Gefahr aus, ist der Hersteller im Rahmen der Produzentenhaftung zu einer Abwehrreaktion verpflichtet. Diese kann von einer Warnung bis hin zu einem Rückruf reichen. Trotz der großen Praxisrelevanz von Rückrufen ist die Bestimmung des Pflichtenumfangs im Einzelfall äußerst schwierig. Das liegt vor allem an der hierzu kaum vorhandenen Rechtsprechung. Von der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgehend – im Jahr 2008 äußerte sich der BGH im »Pflegebetten«-Urteil erstmalig zum Umfang der Reaktionspflichten – werden in der vorliegenden Arbeit abstrakte Kriterien und Fallgruppen abgeleitet, um den Pflichtenumfang des Herstellers besser bestimmen zu können. Weiter werden Konsequenzen für die Haftungssituation in einem Produkthaftungsfall dargestellt.

Die Arbeit wurde mit dem Schmitz-Nüchterlein-Förderpreis der Anwaltskammer Nürnberg (2017) ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

Teil 1: Rückruf und Produktverantwortung

1. Der Rückruf: Rückruf aus rechtlicher Perspektive – Rückruf in der Praxis – Entwicklungen – Zwischenergebnis: Die Problematik des Rückrufs
2. Das Rechtsgebiet der Produkthaftung: Überblick – Zivilrechtliche Produktverantwortung – Öffentlich-rechtliche Produktverantwortung – Strafrechtliche Produktverantwortung
3. Der Rückruf im Unternehmen: Rückruf aus Unternehmensperspektive – Pflichtenbereiche von Hersteller und Zulieferer – Der Regress des Herstellers gegen den Zulieferer

Teil 2: Der Umfang der Rückrufpflicht

4. Die Pflicht zum Rückruf im Zivilrecht: Reaktionsschwelle – Umfang der Reaktionspflicht – Rückrufanspruch
5. Das »Pflegebetten«-Urteil: Aussagen des Urteils – Grundsätze – Fallgruppen für Rückrufpflichten – Bewertung des Kriteriums »Hinwegsetzen über eine Warnung« – Schlussfolgerungen – Einordnung in die Rechtsprechung – Zusammenfassung
6. Implikationen der »Pflegebetten«-Rechtsprechung: Konsequenzen für die Beteiligten – Übertragung auf besondere Konstellationen
7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Materialienverzeichnis, Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis

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