Die Rückabwicklung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge
2018. 179 S.
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ISBN 978-3-428-15403-6
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Beschreibung

Die Arbeit widmet sich den verschiedenen dogmatischen Rückabwicklungsmöglichkeiten arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge. Die Untersuchung wird durch die Frage angestoßen, ob eine Aufhebung des (arbeitsrechtlichen) Aufhebungsvertrags zum unmittelbaren Wiederaufleben des beendeten Arbeitsverhältnisses führen kann oder ob es zwingend den Abschluss eines erneuten Arbeitsvertrags bedarf. Um dies zu klären, geht der Autor zunächst auf die Systematik verschiedener Aufhebungsverträge als Gegenstand der Rückabwicklung ein und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem verfügenden Element von Aufhebungsverträgen sowie dessen Verhältnis zu etwaigen Abfindungszahlungen. Daran anschließend werden die Grenzen der strukturellen Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf die vertragliche Annullierung des Aufhebungsvertrags untersucht und die gesetzlichen Vorgaben zum Rücktritt und Widerruf beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Aufarbeitung des schadensersatzrechtlichen Anspruchs auf Vertragsaufhebung nach Verletzung von Aufklärungs- und Hinweispflichten.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Der Aufhebungsvertrag als Gegenstand der Rückabwicklung

Begriffsbestimmung: zugleich Abgrenzung zu anderen Vertragstypen – Rechtliche Grundlage des Aufhebungsvertrags – Funktion des Aufhebungs- und Abwicklungsvertrags – Zeitliche Reichweite der Wirkung des Aufhebungsvertrags – Systematisierung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge – AGB-Kontrolle

C. Die Beseitigung des Aufhebungsvertrags

Vertragliche Lösung vom Aufhebungsvertrag – Rückabwicklung über § 346 BGB – Kein Widerrufsrecht nach §§ 355, 312g, 312b BGB – Die Beseitigung des Aufhebungsvertrags über § 249 BGB

D. Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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