Die Rolle des Ministerkomitees bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Einleitung

1. Die Aufgaben des Ministerkomitees im Konventionssystem im Wandel der Zeit

Das Ministerkomitee zwischen 1953 und 1998 – Reform des Kontrollmechanismus durch das 11. Zusatzprotokoll

2. Handlungsrahmen des Ministerkomitees bei der Überwachung der Umsetzung der Urteile gemäß Art. 46 EMRK

Pflichten des Staates aus einem Urteil gemäß Art. 46 Abs. 1 EMRK – Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees aus Art. 46 Abs. 2 EMRK

3. Überwachung der Umsetzung der Urteile durch das Ministerkomitee in der Praxis

Stand der Umsetzung der Urteile des EGMR – Reaktionen des Ministerkomitees auf einzelne Umsetzungsprobleme

4. Einfluss der übrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit des Ministerkomitees und die Umsetzung der Urteile des EGMR

Rolle des EGMR bei der Umsetzung der Urteile – Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung bei der Umsetzung der Urteile – Rolle des Generalsekretärs bei der Umsetzung der Urteile – Fazit

5. Reformüberlegungen und Handlungsvorschläge

Gerichtshof – Ministerkomitee

6. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

»Die vorliegende Untersuchung unterstreicht durch ihre anschauliche Problemdarstellung die Notwendigkeit einer Reform des Umsetzungsverfahrens und leistet damit einen wertvollen Beitrag zu dessen Weiterentwicklung.« Sabrina Lipp, in: Österreichisches Institut für Menschenrechte - Newsletter, 6/2018