Die Rolle des Europäischen Beihilferechts im globalen Standortwettbewerb
2019. 6 Tab., 4 Abb.; 318 S.
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Beschreibung

Die Globalisierung der Wirtschaft hat zu einem verstärkten Wettbewerb um die Ansiedlung von Unternehmen geführt. Vermehrt greifen Standorte auf der ganzen Welt auf sog. Ansiedlungsprämien zurück, um so Unternehmen an ihren Standort zu locken. In der EU wird die Vergabe solcher Subventionen durch das Europäische Beihilferecht reguliert. Nicht selten wird das Kontrollsystem in diesem Zusammenhang als Gefahr für den Standort Europa bezeichnet und die Strenge des Europäischen Beihilferechts kritisiert. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit im Kern drei Fragen: Welche Stellung nimmt das Europäische Beihilferecht im internationalen Gefüge der Subventionskontrollsysteme ein? Welche Rolle spielen Ansiedlungsprämien im globalen Standortwettbewerb? Wie werden Ansiedlungsprämien durch die weltweit bestehenden Subventionskontrollsysteme reguliert?

Inhaltsübersicht

1. Einführung

2. Internationale Subventionskontrollsysteme

Subventionsrecht der Welthandelsorganisation – Beihilferecht der Europäischen Union – Subventionsrecht in Freihandelsabkommen – Schlussfolgerungen – Internationale Subventionskontrollsysteme

3. Nationales Subventionsrecht am Beispiel der USA

Normierte Subventionskontrolle in den USA – Verfassungsrechtliche Subventionskontrolle anhand der Dormant Commerce Clause – Schlussfolgerungen: Nationale Subventionskontrolle innerhalb der USA

4. Ansiedlungsprämien als Standortfaktor im globalen Standortwettbewerb

Standortwettbewerb im Zeitalter der Globalisierung – Ansiedlungsprämie als Standortfaktor – Schlussfolgerungen – Bedeutungsgewinn der staatlichen Förderung im Standortwettbewerb

5. Kontrolle von Ansiedlungsprämien im internationalen Subventionsrecht

Kontrolle von Ansiedlungsprämien im Subventionsrecht der WTO – Kontrolle von Ansiedlungsprämien im Beihilferecht der Europäischen Union – Kontrolle von Ansiedlungsprämien im nationalen Subventionsrecht der USA – Schlussfolgerungen: Das Europäische Beihilferecht als Hindernis bei der Vergabe von Ansiedlungsprämien

6. Ergebnisse und Perspektiven des internationalen Subventionsrechts im globalen Standortwettbewerb

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse – Perspektiven des internationalen Subventionsrechts mit Blick auf den globalen Standortwettbewerb – Schlussfolgerungen. Die Rolle des Europäischen Beihilferechts im globalen Standortwettbewerb

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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