Die Revision als Rechtsmittel im Alten Reich
2019. 230 S.
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ISBN 978-3-428-15478-4
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ISBN 978-3-428-85478-3
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Beschreibung

Entsprechend der Stellung als höchstes Gericht des Alten Reichs war bei der Errichtung des Reichskammergerichts im Jahr 1495 kein Rechtsmittel gegen dessen Urteile vorgesehen. Trotzdem wurde bereits in der Reichskammergerichtsordnung von 1548 die Revision als Anfechtungsmöglichkeit der höchstgerichtlichen Urteile geregelt. Neben dieser Eigenschaft als eigentlich nicht vorgesehene Überprüfung höchstgerichtlicher Urteile, war insbesondere die neuartige Beschränkung des Rechtsmittels auf Rechtsfragen bemerkenswert. Die Arbeit untersucht die Entstehung und Entwicklung der Revision im Verfahren vor dem Reichskammergericht und dem Reichshofrat und wirft einen Ausblick auf die partikularrechtliche Situation sowie die weitere Entwicklung im 19. Jahrhundert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die historische Entwicklung des Rechtsinstituts am RKG und am RHR, dessen dogmatische Inhalte sowie die durch die kaiserlich-reichsständischen und konfessionellen Gegensätze geprägten Interessen der Akteure an einer erneuten Überprüfung der höchstgerichtlichen Urteile.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Die Revision in der Gerichtsverfassung – Das Forschungsanliegen – Forschungsstand

A. Revision gegen Urteile der Reichsgerichte

Höchste Gerichtsbarkeit im Alten Reich – Revision gegen Urteile des RKG – Die Supplikation am RHR. Eine verkappte Revision?

B. Überblick über die Lage in den Territorien

Die zwei Arten der Revision auf territorialer Ebene – Reichsrechtlich angeordnete bzw. subsidiäre Revision – Partikularrechtliche Revision

C. Ausblick auf die Revision im 19. Jahrhundert

Die Revision in Preußen im 19. Jahrhundert – Die Situation im Königreich Hannover – Das letztinstanzliche Rechtsmittel in Bayern

D. Ergebnis

Die Revision am RKG – Die Supplikation / Revision am RHR – Die Revision auf territorialer Ebene

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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