Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung

2016. 484 S.
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ISBN 978-3-428-14855-4
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ISBN 978-3-428-54855-2
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ISBN 978-3-428-84855-3
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Beschreibung

Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäußerten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.

Inhaltsübersicht

Einführung

1. Die Entwicklung des Wasserhaushaltsrechts im Kontext der Föderalismusreform 2006

2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Föderalismusreform

3. Die Bedeutung der Bundestreue und des Rechts der Europäischen Union für die Abweichungsbefugnis der Länder

4. Auslegungsleitlinien und Kompetenzverflechtungen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts

5. Verfassungsrechtliche Einzelfragen und prozedurale Probleme abweichender Landesgesetzgebung

6. Funktionen und Grundstrukturen der stoff- und anlagenbezogenen Bereichsausnahme

7. Die Dispositionsbefugnisse der Länder über das Wasserhaushaltsgesetz: Präzisierung und Zusammenführung

8. Die Einbindung der Verordnungsgebung in die Abweichungskompetenz

9. Die Zuständigkeitsverteilung für das wasserwirtschaftliche Verfahrensrecht

10. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Apels Arbeit zeichnet sich besonders durch die detaillierte und differenzierte Analyse des einfachen Wasserhaushaltsrechts und
die intensive Verknüpfung von verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Ebene aus und hebt sich insofern von vielen anderen
Untersuchungen ab.[...]« Dr. Boas Kümper, in: Natur und Recht, Band 40, Heft 12/2018

»Die Lektüre ist ein großer Gewinn für alle am Wasserhaushaltsrecht oder an der Abweichungsgesetzgebung (oder an beidem) Interessierten.« Dr. Tobias Herbst, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 20/2018

»Insgesamt stellt die Arbeit eine lesenswerte Bestandsaufnahme des bisherigen Anpassungsprozesses nach der Neuordnung des verfassungsrechtlichen Kompetenzzuschnitts dar. Hierbei versteht es Apel nicht nur die rechtstheoretischen Aspekte des Zusammenspiels von Bund und Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung zu veranschaulichen, sondern auch immer wieder die Besonderheiten und Problemstellungen des Wasserwirtschaftsrecht in den Mittelpunkt zu rücken. Die Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Gesetzgebungsaktivitäten von Bund und Ländern im Bereich des Wasserrechts.« Christian Saßl, in: Zeitschrift für Wasserrecht, Jg. 56, Heft 3/2017

»Die vorliegende Dissertation beweist, dass es auch heute noch gute öffentlich-rechtliche Promotionsthemen gibt, die zugleich wissenschaftlich ergiebig und praktisch relevant sind. [...] Der gelungenden Dresdner Dissertation ist daher eine weite Verbreitung zu wünschen.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 13/2017

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