Beschreibung
Nach dem Willen vieler Mitgliedstaaten sollten die Vereinten Nationen 60 Jahre nach Unterzeichnung ihrer Charta im Jubiläumsjahr 2005 einer grundlegenden Reform und Erneuerung unterzogen werden. Rückblickend lässt sich feststellen, dass dabei sicher nicht der »große Wurf« gelungen ist. Das Thema einer möglichen Reform der Vereinten Nationen bleibt daher weiterhin mit hoher Priorität sowohl auf der Agenda der internationalen Politik als auch auf derjenigen der Wissenschaft.
Das Institut für Politische Wissenschaft und das Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel haben dieses Jubiläum 2005/2006 unter Beteiligung hochrangiger Experten aus Politik- und Völkerrechtswissenschaft sowie der Praxis deutscher VN-Politik und Politikberatung zum Anlass genommen, die Arbeit der Weltorganisation in unterschiedlichen Politikbereichen auf den politikwissenschaftlichen und völkerrechtlichen Prüfstand zu stellen. Der vorliegende Band fasst die Ergebnisse zusammen. Damit liegt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme der erreichten und vertagten UN-Reformen des Jubiläumsjahrs 2005 vor.
Schwerpunkt der Analysen sind dabei Organisationsfragen des VN-Systems (Reform des Sicherheitsrates, der Generalversammlung, des UN-Sekretariats und der Vertragsgremien), der Bereich Friedenssicherung (Gewaltverbot, »Responsibility to Protect«, Friedenskonsolidierung) und der Bereich Entwicklung und Umweltpolitik. Zudem werden offene Fragen der VN-Reform, die Chancen für die Umsetzung der Reformvorschläge sowie die Bedeutung und Tragweite der vorgeschlagenen Charta-Änderungen analysiert. Erklärtes Ziel ist dabei ein interdisziplinärer Anspruch, indem politik- und völkerrechtswissenschaftliche Instrumentarien und Blickwinkel kombiniert und füreinander fruchtbar gemacht werden. Die Autoren richten sich an Politikwissenschafter und Völkerrechtler sowie an alle mit VN-Fragen befassten Personen in Politik, Administration und politischer Bildung.
Inhaltsübersicht
I. Einführung
Johannes Varwick
Die Reform der Vereinten Nationen – politikwissenschaftliche Perspektiven
II. Organisationsfragen
Peter Hilpold
Der UN-Sicherheitsrat – neue Aufgaben, neue Funktionen
Volker Rittberger und Heiko Baumgärtner
Die Reform des Weltsicherheitsrats – Stand und Perspektiven
Ingo Winkelmann
Deutschlands Position bei der Reform des Sicherheitsrats
Christian Much
Revitalisierung der UN-Generalversammlung – die unendliche Geschichte
Thorsten Benner
»Ineffizient und unverantwortlich?« – Die Doppelkrise des UN-Sekretariats. Diagnosen, Therapievorschläge, Genesungsaussichten
Beate Rudolf
Reformbedarf und Reformmöglichkeiten im Bereich der UN-Vertragsgremien
III. Friedenssicherung
Oliver Dörr
Das völkerrechtliche Gewaltverbot und die Vereinten Nationen
Manuel Fröhlich
»Responsibility to Protect«. Zur Herausbildung einer neuen Norm der Friedenssicherung
Sven Bernhard Gareis
Neue Perspektiven in der Friedenssicherung? Die Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen
IV. Entwicklung und Umweltfragen
Jens Martens
Die Entwicklungsagenda nach dem Millennium+5-Gipfel 2005 – eine Checkliste unerledigter Aufgaben
Adolf Kloke-Lesch, Thomas Helfen und Mario Sander von Torklus
Deutsche Entwicklungspolitik und Vereinte Nationen
Udo E. Simonis
Reform der Umweltpolitik der Vereinten Nationen
V. Ausblick
Jan C. Irlenkaeuser
»In Order to Form a More Perfect Union«. Die amerikanische Politik zur Reform der Vereinten Nationen
Alfredo Märker
»Neue« versus »erneuerte« Vereinte Nationen. Überlegungen im Anschluss an Kofi Annan, Hobbes Foole und andere Ansichten
Manfred Knapp
Probleme und offene Fragen der UN-Reform
Sabine von Schorlemer
Chancen für die Umsetzung der Reformvorschläge des UN-Generalsekretärs
Tono Eitel
Bedeutung und Tragweite der vorgeschlagenen Charta-Änderungen
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